Thüringer Verordnung über die Laufbahnen der Beamten (Thüringer Laufbahnverordnung - ThürLbVO -) Vom 7. Dezember 1995 § 41 Aufstieg für besondere Verwendungen
(1)Beamten des gehobenen Dienstes, die
- geeignet sind,
- ein Amt der Besoldungsgruppe 12 der Besoldungsordnung A erreicht und sich nach Ablauf der Probezeit in einer Dienstzeit von mindestens zwölf Jahren im gehobenen Dienst bewährt haben,
- zu Beginn der Einführung nach Absatz 4 mindestens das
- aber noch nicht das
- Lebensjahr vollendet haben, kann ein Amt der nächsthöheren Laufbahn verliehen werden, wenn sie die Befähigung für die Laufbahn nach den Absätzen 2 bis 7 erworben haben; § 40 Abs. 6 gilt entsprechend. Die Befähigung richtet sich auf den Verwendungsbereich nach den Absätzen 2 und 7 Satz 2.
(2)Der Verwendungsbereich umfaßt Aufgaben, deren fachliche Anforderungen der Beamte durch eine nach den Absätzen 4 bis 6 aufgrund fachverwandter Tätigkeiten und entsprechender beruflicher Erfahrung zu erwerbende Befähigung erfüllen kann. Diesen können Ämter der Besoldungsgruppen A 13 und A 14 der Besoldungsordnung A zugeordnet sein. Abweichend von Satz 2 kann der Verwendungsbereich auch ein Amt der Besoldungsgruppe A 15 der Besoldungsordnung A umfassen, wenn der Landespersonalausschuß auf Antrag der obersten Dienstbehörde wegen der besonderen Eignung des Beamten im Einzelfall die Befähigung auf ein Amt der Besoldungsgruppe A 15 der Besoldungsordnung A entsprechend Absatz 5 Satz 2 erweitert hat.
(3)Die Zulassung des Aufstiegs setzt voraus, daß ein besonderes dienstliches Bedürfnis den Einsatz des Beamten in dem Verwendungsbereich rechtfertigt. Die oberste Dienstbehörde entscheidet hierüber unter Berücksichtigung des Absatzes 2.
(4)Die zum Aufstieg zugelassenen Beamten werden in die Aufgaben der neuen Laufbahn eingeführt. Maßgebend sind die Anforderungen des Verwendungsbereichs. Die Einführungszeit dauert mindestens neun Monate; sie soll ein Jahr nicht überschreiten. Die Einführung soll einen Lehrgang von angemessener Dauer umfassen. Soweit Beamte während ihrer bisherigen Tätigkeit schon hinreichende Kenntnisse erworben haben, wie sie für den Verwendungsbereich in der neuen Laufbahn gefordert werden, kann die Einführungszeit um höchstens sechs Monate gekürzt werden.
(5)Der Landespersonalausschuß oder ein von ihm zu bestimmender unabhängiger Ausschuß stellt auf Antrag der obersten Dienstbehörde fest, ob die Einführung erfolgreich abgeschlossen ist. Die Beamten erbringen den Nachweis in einer nach den Befähigungsanforderungen gestalteten Vorstellung vor dem Ausschuß. Die während der Einführungszeit erbrachten Leistungsnachweise sind zu berücksichtigen.
(6)Das Feststellungsverfahren nach Absatz 5 regelt der Landespersonalausschuß. Die oberste Dienstbehörde kann das Verfahren mit Zustimmung des Landespersonalausschusses und im Einvernehmen mit dem für das Beamtenrecht zuständigen Ministerium selbst regeln und durchführen. Die Inhalte der Einführung und der Feststellung sind aufeinander abzustimmen.
(7)Mit der Feststellung der erfolgreichen Einführung wird die Befähigung für die Laufbahn zuerkannt. Der Verwendungsbereich ist in der Entscheidung zu bezeichnen. Redaktionelle Hinweise Fundstelle: GVBl. 1995, 382 Permalink Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten: https://landesrecht.thueringen.de/perma?d=jlr-NNLTH00003BACNN00000000120 Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten: https://landesrecht.thueringen.de/perma?j=LbV_TH_!_41