Thüringer Verordnung über den Landesentwicklungsplan Vom 6. Oktober 2004 b) Europäisch bedeutsames Verkehrsnetz 4.1.7 G Die Erweiterung des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN) soll zu einer Verbesserung der Erreichbarkeit des Landes im Güter- und Personenverkehr führen. Für die A 71 von Erfurt zur A 38 bei Sangerhausen und die A 73 von Suhl zur A 3 bei Nürnberg soll eine Einstufung in dieses Netz erreicht werden. B Das TEN ist in den gemeinschaftlichen Leitlinien des Europäischen Parlaments und des Rates festgelegt. Die Erweiterung der Europäischen Union und damit einhergehende wirtschaftliche und verkehrliche Veränderungen führen zu neuen Verkehrsbeziehungen und Verkehrswachstum und sind bei der Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur der konventionellen Eisenbahn- und Straßennetze sowie beim Bau von Hochgeschwindigkeitstrassen von Bedeutung. Die bisher zum TEN gehörenden Schienenverbindungen Dortmund / Frankfurt am Main - Erfurt - Gera - Dresden, Nürnberg - Erfurt - Berlin, Lichtenfels - Jena - Leipzig, Kassel - Nordhausen - Halle, Erfurt - Naumburg - Halle/Leipzig und Leipzig - Altenburg - Hof - Regensburg und Straßenverbindungen A 4, A 9, A 38, A 44 und A 71 Erfurt - Meiningen - (Würzburg) müssen entsprechend den Ausgangsbedingungen und steigenden Anforderungen in unterschiedlichem Maße ausgebaut werden. Während z. B. die Eisenbahnverbindung Kassel - Leinefelde - Nordhausen - Halle einschließlich einer Verbindung über Göttingen zu den Nordseehäfen für den Güterfernverkehr ausgebaut und in den überregionalen Personenverkehr besser eingebunden werden muss, ist für die Verbindung Leipzig - Altenburg - Hof - Regensburg eine Funktionsteilung mit einer kürzeren parallelen Trasse über Gera denkbar. Die letztgenannte Verbindung wird zusammen mit der Trasse über Altenburg als Alternative zum stark wachsenden grenzüberschreitenden Straßenverkehr nach Tschechien benötigt. Die Verbindungen nutzen gemeinsam das obere Elstertal als die, neben der Elbtrasse Dresden - Prag, einzige topographisch günstige Strecke zwischen Tschechien und Mitteldeutschland. 4.1.8 Z Die transeuropäische Hochgeschwindigkeitsschienenverbindung (Nordeuropa) - Berlin - Erfurt - Nürnberg - München - (Italien) ist umfassend für die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Thüringen zu nutzen. Die Verknüpfung mit dem Regionalverkehr (Schienen-, Straßen- und ÖPNVNetz) ist zu sichern. B Die Hochgeschwindigkeitsschienenverbindung für den Personen- und Güterverkehr Nord - Süd ist in der Liste der „spezifischen“ Projekte (so genannte Essener Liste), die von der Europäischen Gemeinschaft 1994 verabschiedet wurde, enthalten. Das Projekt umfasst die Verbindung Berlin - Nürnberg (Berlin - Halle/Leipzig: Ausbau; Halle/ Leipzig - Erfurt - Ebensfeld: Neubau; Ebensfeld - Nürnberg: Ausbau) sowie die Verbindung München - Verona (Ausbau) und wird für den Personen- und den Güterverkehr ausgelegt. Nach Verwirklichung übernimmt diese Neubautrasse den ICE-Verkehr München - Berlin der bisherigen ICE-Verbindung über Saalfeld, Jena und Leipzig und stellt eine für die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit unerlässliche, leistungsfähige Schienenverbindung Thüringens sowohl zum Ostsee- als auch zum Mittelmeerraum her. Die Strecke durch das Saaletal behält jedoch eine großräumige Bedeutung. 4.1.9 Z Die Mitte-Deutschland-Schienenverbindung ist als Bestandteil des konventionellen Transeuropäischen Verkehrsnetzes durchgehend zweigleisig auszubauen und zu elektrifizieren. Sie ist neben der Verbesserung des Fernverkehrs als Rückgrat für die Gestaltung des Verkehrsangebotes für den Regionalverkehr des Landes zu nutzen. B Die Mitte-Deutschland-Schienenverbindung (MDV) verbindet die Metropolen in Westeuropa, an Rhein und Ruhr sowie die Gateway - Städte Antwerpen und Rotterdam mit Thüringen und Zentren in Sachsen (Metropolregion Sachsendreieck). Sie ist somit für die Anbindung Mitteldeutschlands unverzichtbar und bildet gleichzeitig eine Verbindung zwischen den westeuropäischen EU-Ländern und dem Paneuropäischen Verkehrskorridor III nach Osteuropa. Es ist darauf hinzuwirken, dass bei der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) und im konventionellen Netz des TEN (alle Strecken, die nicht für Geschwindigkeiten über 160 km/h ausgebaut werden) diese Zielstellung entsprechend berücksichtigt wird. Der Ausbau der MDV ist auch von besonderer Bedeutung für das Verkehrsangebot zwischen den Thüringer Oberzentren Erfurt, Jena und Gera. Ein dem zukünftigen Bedarf entsprechender Ausbau der MDV ist die Grundlage für eine Verkehrsverlagerung von der Straße auf die Schiene in diesem hoch belasteten Siedlungs- und Verkehrskorridor. 4.1.10 G Der Ausbau des europäisch bedeutsamen Straßennetzes soll vordringlich realisiert werden. Die Verknüpfung mit den nachgeordneten Netzen soll dabei so gestaltet werden, dass die regionale Entwicklung durch ein möglichst dichtes Netz von Anschlussstellen und leistungsfähigen Zubringerstraßen gestärkt wird. B Der Lage Thüringens wurde durch das Konzept der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit (VDE) mit dem sechsstreifigen Ausbau bestehender Autobahnen (A 4 und A 9) sowie dem Neubau der A 71 Erfurt - Schweinfurt, der A 73 Suhl - Lichtenfels und der A 38 Göttingen - Leinefelde-Worbis - Nordhausen - Halle Rechnung getragen. Diese mit Ausnahme der A 73 Suhl - Lichtenfels zum europäischen Straßennetz gehörenden Trassen sowie die A 71 Erfurt - Sangerhausen befinden sich in der Realisierungsphase. Die durchgehende Realisierung der Trassen und der Bau der A 4/44 (Bestandteil der VDE) müssen auch aufgrund der zunehmenden europäischen Verflechtungen und Verkehrsströme beschleunigt werden. Für einzelne Abschnitte und Knoten ist eine Überlastung durch starke regionale Verkehrsströme erkennbar, so dass parallel führende Trassen, wie insbesondere die B 7 in der Thüringer Städtereihe mit Anbindungen an die A 4 sowie die A 9 bei Eisenberg [» 4.1.16], in ein Gesamtkonzept einbezogen werden müssen. Die europäisch bedeutsamen Straßenverbindungen sind in Karte 1 ausgewiesen. 4.1.11 Z Die Möglichkeit der Erweiterung des Internationalen Verkehrsflughafens Erfurt ist langfristig offen zu halten und seine Einbindung in das Verkehrsnetz zu sichern. B Die erwartete Zunahme des Luftverkehrs unter den Bedingungen der Erweiterung der EU erfordert den bedarfsgerechten Ausbau des internationalen Verkehrsflughafens Erfurt. Die Gemeinschaftsnetzpunkte im transeuropäischen Flughafennetz stellen die Verbindungen innerhalb der Gemeinschaft sicher. Im transeuropäischen Verkehrsnetz wird der Flughafen noch auf der Datenbasis von 1992 als regionaler Netzpunkt bzw. Zugangspunkt beschrieben. Inzwischen erreicht der Verkehrsflughafen Erfurt die Kriterien für einen Gemeinschaftsnetzpunkt. Damit können besondere Maßnahmen auch für den Standort Erfurt seitens der Europäischen Gemeinschaft unterstützt werden. Aufgrund der zukünftig erwarteten Zunahme des Flugbetriebs und der damit verbundenen Umweltbelastungen für die Stadt kann eine neue Start- und Landebahn erforderlich werden, die zur Entlastung der Flugbewegungen über das Zentrum und die großen Erfurter Wohngebiete führt. Die für eine mögliche Erweiterung notwendige Fläche einschließlich des Bauschutzbereiches kann nur in einem Nord-Süd-Korridor gefunden werden. Eine optimale Verkehrsanbindung erfordert eine raumordnerische und stadtplanerische Vorbereitung, um durch Voraussetzungen für eine günstigere Erreichbarkeit des Erfurter Flughafens dessen Stellung im mitteldeutschen Luftverkehr längerfristig zu sichern. Redaktionelle Hinweise Fundstelle: GVBl. 2004, 754 Permalink Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten: https://landesrecht.thueringen.de/perma?d=jlr-NNLTH00003DA5NN00000000092 Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten: https://landesrecht.thueringen.de/perma?j=LEntwPlV_TH_b%29_Europ%C3%A4isch_bedeutsames_Verkehrsnetz
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