Inhaltsverzeichnis ThürUVollzG Landesnorm Thüringen Thüringer Untersuchungshaftvollzugsgesetz (ThürUVollzG) vom 8. Juli 2009 gültig ab: 01.01.2010 gül

Thüringer Untersuchungshaftvollzugsgesetz (ThürUVollzG) Vom

1. Juli 2009 * Inhaltsübersicht Erster Abschnitt Allgemeine Bestimmungen § 1 Anwendungsbereich § 2 Aufgabe des Untersuchungshaftvollzugs § 3 Zuständigkeit und Zusammenarbeit § 4 Stellung der Untersuchungsgefangenen § 5 Vollzugsgestaltung § 6 Soziale Hilfe Zweiter Abschnitt Vollzugsverlauf § 7 Aufnahme § 8 Verlegung und Überstellung § 9 Vorführung, Ausführung und Ausantwortung § 10 Entlassung Dritter Abschnitt Unterbringung und Versorgung der Untersuchungsgefangenen § 11 Trennungsgrundsätze § 12 Unterbringung während der Arbeit, Bildung und Freizeit § 13 Unterbringung während der Ruhezeit § 14 Unterbringung von Müttern mit Kindern § 15 Persönlicher Gewahrsam, Kostenbeteiligung § 16 Ausstattung des Haftraums § 17 Kleidung § 18 Verpflegung und Einkauf § 19 Annehmlichkeiten § 20 Gesundheitsfürsorge § 21 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge § 22 Medizinische Leistungen, Kostenbeteiligung § 23 Verlegung, Überstellung und Ausführung zur medizinischen Behandlung Vierter Abschnitt Arbeit, Bildung, Freizeit § 24 Arbeit und Bildung § 25 Arbeitsentgelt und Ausbildungsbeihilfe, Taschengeld § 26 Freizeit und Sport § 27 Zeitungen und Zeitschriften § 28 Rundfunk Fünfter Abschnitt Religionsausübung § 29 Seelsorge § 30 Religiöse Veranstaltungen § 31 Weltanschauungsgemeinschaften Sechster Abschnitt Besuche, Schriftwechsel, Telefongespräche und Pakete § 32 Grundsatz § 33 Recht auf Besuch § 34 Besuche von Verteidigern, Rechtsanwälten und Notaren § 35 Überwachung der Besuche § 36 Recht auf Schriftwechsel § 37 Überwachung des Schriftwechsels § 38 Weiterleitung von Schreiben, Aufbewahrung § 39 Anhalten von Schreiben § 40 Telefongespräche § 41 Pakete Siebter Abschnitt Sicherheit und Ordnung § 42 Grundsatz § 43 Verhaltensvorschriften § 44 Absuchung, Durchsuchung § 45 Erkennungsdienstliche Maßnahmen, Lichtbildausweise § 46 Videoüberwachung § 47 Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelkonsum § 48 Festnahmerecht § 49 Besondere Sicherungsmaßnahmen § 50 Einzelhaft § 51 Fesselung § 52 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, Verfahren § 53 Ärztliche Überwachung Achter Abschnitt Unmittelbarer Zwang § 54 Begriffsbestimmungen § 55 Allgemeine Voraussetzungen § 56 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit § 57 Handeln auf Anordnung § 58 Androhung § 59 Schusswaffengebrauch Neunter Abschnitt Disziplinarmaßnahmen § 60 Voraussetzungen § 61 Arten der Disziplinarmaßnahmen § 62 Vollzug der Disziplinarmaßnahmen, Aussetzung zur Bewährung § 63 Disziplinarbefugnis § 64 Verfahren Zehnter Abschnitt Beschwerde § 65 Beschwerderecht Elfter Abschnitt Ergänzende Bestimmungen für junge Untersuchungsgefangene § 66 Anwendungsbereich § 67 Vollzugsgestaltung § 68 Zusammenarbeit und Einbeziehung Dritter § 69 Ermittlung des Förder- und Erziehungsbedarfs, Maßnahmen § 70 Unterbringung § 71 Schulische und berufliche Aus- und Weiterbildung, Arbeit § 72 Besuche, Schriftwechsel, Telefongespräche § 73 Freizeit und Sport § 74 Besondere Sicherungsmaßnahmen § 75 Erzieherische Maßnahmen, Disziplinarmaßnahmen Zwölfter Abschnitt Aufbau der Anstalt § 76 Gliederung, Räume § 77 Festsetzung der Belegungsfähigkeit, Verbot der Überbelegung § 78 Arbeitsbetriebe, Einrichtungen zur schulischen und beruflichen Bildung § 79 Anstaltsleitung § 80 Bedienstete § 81 Seelsorger § 82 Medizinische Versorgung § 83 Mitverantwortung der Untersuchungsgefangenen § 84 Hausordnung Dreizehnter Abschnitt Aufsicht, Beirat § 85 Aufsichtsbehörde § 86 Vollstreckungsplan § 87 Beirat Vierzehnter Abschnitt Datenschutz § 88 Erhebung personenbezogener Daten § 89 Verarbeitung und Nutzung § 90 Zentrale Datei, Einrichtung automatisierter Übermittlungsverfahren § 91 Zweckbindung § 92 Schutz besonderer Daten § 93 Schutz der Daten in Akten und Dateien § 94 Berichtigung, Löschung und Sperrung § 95 Auskunft an die Betroffenen, Akteneinsicht § 96 Auskunft und Akteneinsicht für wissenschaftliche Zwecke § 97 Anwendung des Thüringer Datenschutzgesetzes Fünfzehnter Abschnitt Schlussbestimmungen § 98 Einschränkung von Grundrechten § 99 Gleichstellungsbestimmung Fußnoten *) Verkündet als Artikel 1 des Thüringer Gesetzes über den Vollzug der Untersuchungshaft und zur Regelung des Datenschutzes und der Videoüberwachung beim Vollzug der Freiheitsstrafe und der Sicherungsverwahrung vom
2. Juli 2009 (GVBl. S. 553) Redaktionelle Hinweise Fundstelle: GVBl. 2009, 553 Permalink Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten: https://landesrecht.thueringen.de/perma?d=jlr-NNLTH00004089NN00000000001 Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten: https://landesrecht.thueringen.de/perma?j=UHaftVollzuaG_TH_Inhaltsverzeichnis