Bewertungsgesetz

Kurz gesagt

Dieses Gesetz regelt die Bewertung von Vermögensgegenständen für öffentlich-rechtliche Abgaben, die durch Bundesrecht geregelt und von Finanzbehörden verwaltet werden. Es legt allgemeine Grundsätze für die Wertermittlung fest und enthält spezielle Vorschriften für verschiedene Vermögensarten.

Was es regelt

• Die Bewertung von wirtschaftlichen Einheiten und einzelnen Wirtschaftsgütern.
• Die Wertermittlung bei mehreren Beteiligten an einem Wirtschaftsgut.
• Die Berücksichtigung von aufschiebend oder auflösend bedingten Erwerben und Lasten.
• Die Bewertung von Kapitalforderungen, Schulden, Wertpapieren sowie wiederkehrenden Nutzungen und Leistungen.

Wen es betrifft

• Personen, die Eigentümer von Wirtschaftsgütern sind, die für öffentlich-rechtliche Abgaben bewertet werden müssen.
• Personen, die an Wirtschaftsgütern beteiligt sind, deren Wert ermittelt werden muss.

Eckpunkte

• Jede wirtschaftliche Einheit ist für sich zu bewerten, wobei ihr Wert im Ganzen festzustellen ist (§ 2 Abs. 1).
• Was als wirtschaftliche Einheit gilt, wird nach den Anschauungen des Verkehrs, der örtlichen Gewohnheit, der tatsächlichen Übung, der Zweckbestimmung und der wirtschaftlichen Zusammengehörigkeit entschieden (§ 2 Abs. 1).
• Wirtschaftsgüter, deren Erwerb von einer aufschiebenden Bedingung abhängt, werden erst nach Eintritt der Bedingung berücksichtigt (§ 4).
• Wirtschaftsgüter, die unter einer auflösenden Bedingung erworben sind, werden wie unbedingt erworbene behandelt (§ 5 Abs. 1).