Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen und die Einfuhr von Tierseuchenerregern

Kurz gesagt

Diese Verordnung regelt das Verbringen und die Einfuhr von Tierseuchenerregern sowie von Impfstoffen und Antigenpräparationen, die solche Erreger enthalten, um die Ausbreitung von Tierkrankheiten zu verhindern. Sie legt fest, welche Erreger verboten sind und unter welchen Bedingungen Ausnahmen genehmigt werden können.

Was es regelt

Das Verbringen von Tierseuchenerregern aus anderen Mitgliedstaaten.
Die Einfuhr von Tierseuchenerregern.
Das Verbringen und die Einfuhr von Impfstoffen und Antigenpräparationen, die Tierseuchenerreger enthalten.
Die Bedingungen für Ausnahmegenehmigungen für das Verbringen und die Einfuhr dieser Stoffe.

Wen es betrifft

Wissenschaftlich geleitete Einrichtungen und Betriebe, die mit Tierseuchenerregern arbeiten oder Sera, Impfstoffe oder diagnostische Mittel herstellen.
Personen, die Tierseuchenerreger, Impfstoffe oder Antigenpräparationen verbringen oder einführen wollen.

Eckpunkte

Das Verbringen und die Einfuhr von Tierseuchenerregern sind grundsätzlich verboten (§ 1a).
Ausnahmen können für bestimmte Erreger (z.B. Afrikanische Pferdepest, Rinderpest) genehmigt werden, wenn dies zum Schutz der Nutztierbestände erforderlich ist, insbesondere für vorbereitende Untersuchungen oder die Herstellung von Sera, Impfstoffen oder diagnostischen Mitteln (§ 2 Abs. 1).
Genehmigungen für das Verbringen und die Einfuhr von Erregern der in Anlage 1 aufgeführten Tierseuchen können wissenschaftlich geleiteten Einrichtungen und Betrieben erteilt werden, wenn ein Bedürfnis besteht und die Seuchenbekämpfung nicht entgegensteht (§ 3).
Das Verbringen und die Einfuhr von Impfstoffen und Antigenpräparationen, die Tierseuchenerreger enthalten, sind ebenfalls verboten, es sei denn, es handelt sich um Ausnahmen für Zulassungs- oder Chargenprüfungszwecke oder um staatliche Tierseuchenbekämpfung (§ 4a, § 5).

Gesetzestext

Obsah (11)

§ 1 § 1a § 2 § 3 § 4 § 4a § 5 § 6 § 7 § 8 § 9

Verordnung über das innergemeinschaftliche Verbringen und die Einfuhr von TierseuchenerregernNeufNeugefasst durch Bek. v. 13.12.1982 I 1728;Standzuletzt geändert durch Art. 383 V v. 31.8.2015 I 1474 Ü

(+++ Textnachweis Geltung ab: 18.12.1988 +++)

010I.Allgemeine Vorschriften

§ 1

Im Sinne dieser Verordnung sind 1.Tierseuchenerreger, Erreger:vermehrungsfähige Erreger, die bei Tieren übertragbare Krankheiten hervorrufen können, sowie vermehrungsfähige, hinsichtlich der Virulenz modifizierte Stämme, die von solchen Erregern abstammen; 2.wissenschaftlich geleitete Einrichtungen:Einrichtungen, in denen die baulichen und technischen Voraussetzungen für das Arbeiten mit Tierseuchenerregern gegeben sind und deren Leiter oder für die Durchführung dieser Arbeiten verantwortlicher Vertretera)approbierter Tierarzt, Arzt, Zahnarzt oder Apotheker ist oder ein Hochschulstudium der Biologie oder der Chemie abgeschlossen hat und b)mindestens drei Jahre auf dem Gebiet der veterinärmedizinischen oder medizinischen Mikrobiologie und Serologie tätig gewesen ist; 3.wissenschaftlich geleitete Betriebe:Betriebe, in denen Sera, Impfstoffe oder diagnostische Mittel hergestellt oder Forschungen unter Verwendung von Tierseuchenerregern durchgeführt werden, sofern die baulichen und technischen Voraussetzungen für das Arbeiten mit Tierseuchenerregern gegeben sind und der Leiter oder der für diese Arbeiten verantwortliche Betriebsangehörige die Voraussetzungen der Nummer 2 Buchstabe a und b erfüllt.

§ 1a

Das innergemeinschaftliche Verbringen aus anderen Mitgliedstaaten (Verbringen) und die Einfuhr von Tierseuchenerregern sind verboten.

020II.Innergemeinschaftliches Verbringen und Einfuhr von Tierseuchenerregern

§ 2

(1)Die zuständigen obersten Landesbehörden können im Benehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft das Verbringen und die Einfuhr von Erregern der Afrikanischen Pferdepest, der Amerikanischen Pferdeencephalitis (Typ Ost, Typ West und Typ Venezuela), der Japanischen B-Encephalitis, der Rinderpest, der Lungenseuche der Rinder, der Afrikanischen Schweinepest, der Blauzungenkrankheit der Schafe und Rinder, der Springkrankheit der Schafe sowie der für Europa fremdartigen Typen der Maul- und Klauenseuche genehmigen, soweit dies infolge der Entwicklung der Tierseuchenlage im Ausland oder infolge eines Auftretens einer dieser Tierseuchen im Inland zum Schutz der einheimischen Nutztierbestände für vorbereitende Untersuchungen oder für die Herstellung von Sera, Impfstoffen oder diagnostischen Mitteln erforderlich ist.

(2)Die Genehmigung darf außer dem Friedrich-Loeffler-Institut, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, und dem Paul-Ehrlich-Institut nur wissenschaftlich geleiteten Einrichtungen erteilt werden, die von der zuständigen obersten Landesbehörde beauftragt sind, Forschungen oder bestimmte Untersuchungen durchzuführen. Soweit es zur Vorbereitung der Herstellung oder zur Herstellung von Sera, Impfstoffen oder diagnostischen Mitteln erforderlich ist, kann die Genehmigung auch einem oder ausnahmsweise mehreren wissenschaftlich geleiteten Betrieben erteilt werden. Die Genehmigung ist mit den erforderlichen Nebenbestimmungen zu versehen. In diesen sind insbesondere vorzusehen: 1.Beschränkung der Verwendung für bestimmte Arbeiten und Versuche sowie Verbot oder Beschränkung des Vorrätighaltens und der Abgabe,2.Verbot oder Beschränkung von Tierversuchen,3.besondere Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen zur Verhütung einer Verschleppung der eingeführten Tierseuchenerreger, einschließlich der Verschleppung durch Versuchstiere und4.Desinfektion oder unschädliche Beseitigung des Verpackungsmaterials sowie aller Gegenstände, die Träger des Ansteckungsstoffes sind oder sein können.

§ 3

Die zuständigen obersten Landesbehörden können wissenschaftlich geleiteten Einrichtungen und Betrieben für Forschungen oder zur Herstellung von Sera, Impfstoffen oder diagnostischen Mitteln das Verbringen und die Einfuhr der in Anlage 1 aufgeführten Tierseuchenerreger genehmigen, soweit hierfür ein Bedürfnis besteht und Belange der Seuchenbekämpfung nicht entgegenstehen. Die Genehmigung ist mit den erforderlichen Nebenbestimmungen zu versehen, insbesondere können folgende Auflagen angeordnet werden: 1.Beschränkung der Verwendung sowie Beschränkung oder Verbot der Abgabe, 2.die in § 2 Abs. 2 Satz 3 Nr. 2 bis 4 genannten Auflagen.

§ 4

Die zuständigen obersten Landesbehörden können wissenschaftlich geleiteten Einrichtungen und Betrieben das Verbringen und die Einfuhr von Tierseuchenerregern, die nicht Erreger der in § 2 oder Anlage 1 aufgeführten Tierseuchen sind, genehmigen, soweit dafür ein Bedürfnis besteht. Die Genehmigung ist mit der Auflage zu verbinden, daß die Tierseuchenerreger nur an andere wissenschaftlich geleitete Einrichtungen oder Betriebe abgegeben werden dürfen, sofern es sich nicht um die gewerbliche Abgabe des daraus hergestellten Impfstoffes oder diagnostischen Mittels für serologische Zwecke handelt. Soweit es zum Schutz gegen Seuchenverschleppungen erforderlich ist, ist zusätzlich die Verwendung der Tierseuchenerreger zu beschränken.

030III.Verbringen und Einfuhr von Impfstoffen und Antigenpräparationen, die Tierseuchenerreger enthalten

§ 4a

(1)Das Verbringen und die Einfuhr von Impfstoffen und Antigenpräparationen, die Tierseuchenerreger enthalten, sind verboten.

(2)Absatz 1 gilt nicht für Impfstoffe und Antigenpräparationen, die der zuständigen Bundesoberbehörde zum Zwecke der Zulassung oder der Chargenprüfung übersandt werden.

§ 5

(1)Die zuständigen obersten Landesbehörden können im Benehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft das Verbringen und die Einfuhr von Impfstoffen und Antigenpräparationen, die Erreger der in § 2 Abs. 1 aufgeführten Tierseuchen oder serologisch mit diesen verwandte Tierseuchenerreger enthalten, für Zwecke der staatlichen Tierseuchenbekämpfung im Einzelfall genehmigen, sofern infolge der Entwicklung der Tierseuchenlage im Ausland oder des Auftretens einer in § 2 Abs. 1 genannten Tierseuche im Inland zum Schutz der einheimischen Nutztierbestände eine Bevorratung mit derartigen Impfstoffen und Antigenpräparationen oder eine Anwendung derartiger Impfstoffe oder Antigenpräparationen erforderlich ist. Dies gilt nicht, soweit Impfstoffe oder Antigenpräparationen mit ausreichender Wirksamkeit, die keine Tierseuchenerreger enthalten, zur Verfügung stehen. Die Genehmigung ist mit den erforderlichen Nebenbestimmungen zu versehen. In diesen sind insbesondere vorzusehen: 1.Anforderungen an Art und Eigenschaften des zur Herstellung des Impfstoffes oder der Antigenpräparation verwendeten Erregerstammes,2.Sicherheits- und Überwachungsmaßnahmen für die Aufbewahrung und Lagerung des Impfstoffes oder der Antigenpräparation,3.Verbot oder Beschränkung der Abgabe des Impfstoffes oder der Antigenpräparation,4.Verbot oder Beschränkung der Anwendung, insbesondere hinsichtlich Art, Umfang, Ort und Zeit der Anwendung des Impfstoffes oder der Antigenpräparation.

(2)Die Erteilung der Genehmigung kann abhängig gemacht werden von 1.dem Nachweis, daß der Hersteller nach den gesetzlichen Bestimmungen des Herstellerlandes berechtigt ist, Impfstoffe der betreffenden Art herzustellen,2.der Vorlage ausreichender Unterlagen für die Beurteilung der baulichen und technischen Einrichtungen des Betriebs des Herstellers sowie des Arbeitsablaufs bei der Herstellung des Impfstoffes,3.einer genauen, für die Beurteilung des Impfstoffes ausreichenden Beschreibung des Herstellungsverfahrens, der Zusammensetzung und der Art des Prüfungsverfahrens,4.dem Nachweis der Reinheit, Verträglichkeit, Unschädlichkeit einschließlich Stammreinheit und des Freiseins von Fremderregern sowie der Wirksamkeit des Impfstoffes durch Vorlage der amtlichen oder amtlich beglaubigten Prüfungsniederschriften oder -zeugnisse und5.dem Ergebnis einer vorherigen Prüfung des zur Herstellung des Impfstoffes verwendeten Erregerstammes und des Impfstoffes in einem von der Genehmigungsbehörde bestimmten Institut.

§ 6

(1)Die zuständigen obersten Landesbehörden können für Schutzimpfungen gegen die in Anlage 2 aufgeführten Tierseuchen das Verbringen und die Einfuhr von Impfstoffen, die Tierseuchenerreger enthalten, genehmigen, sofern nach Art und Zusammensetzung des Impfstoffes seiner Verwendung im Inland Belange der Seuchenbekämpfung nicht entgegenstehen. Die Genehmigung ist mit den erforderlichen Nebenbestimmungen zu versehen, insbesondere hinsichtlich Art und Eigenschaft des zur Herstellung des Impfstoffes verwendeten Erregerstammes.

(2)Die zuständigen obersten Landesbehörden können wissenschaftlich geleiteten Einrichtungen und Betrieben das Verbringen und die Einfuhr von Antigenpräparationen genehmigen, die 1.Erreger der in Anlage 1 aufgeführten Tierseuchen enthalten, wenn gleichartige diagnostische Mittel im Inland nicht zur Verfügung stehen oder diagnostische Untersuchungen die Verwendung von Antigenen bestimmter Spezifität erfordern, und 2.Tierseuchenerreger enthalten, die nicht Erreger der in § 2 oder Anlage 1 aufgeführten Tierseuchen sind. Die Genehmigungen sind mit der Auflage zu versehen, daß die Antigenpräparation nur an andere wissenschaftlich geleitete Einrichtungen oder Betriebe abgegeben werden darf.

§ 7

Die zuständigen obersten Landesbehörden können im Benehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft abweichend von den §§ 5 und 6 das Verbringen und die Einfuhr von Impfstoffen, die Tierseuchenerreger enthalten, im Einzelfall genehmigen 1.für Zwecke der staatlichen Tierseuchenbekämpfung,2.zur Durchführung wissenschaftlich geleiteter Versuche, sofern ein Bedürfnis für diese Versuche zur Tierseuchenbekämpfung im Inland besteht,3.zur Anwendung an Tieren, die nach anderen Mitgliedstaaten verbracht oder ausgeführt werden, wenn das Bestimmungsland die Anwendung bestimmter Impfstoffe fordert, oder4.a)zur Durchführung wissenschaftlicher Qualitätsprüfungen bei undb)zum Zubereiten, Umfüllen einschließlich Abfüllen, Abpacken oder Kennzeichnen vonim Ausland hergestellten Impfstoffen, für die ein späterer Einsatz in der Bundesrepublik Deutschland nicht vorgesehen ist.Die Genehmigung kann mit Nebenbestimmungen versehen werden; § 5 Abs. 1 Satz 3 und 4 und Abs. 2 gilt entsprechend.

040IV.Ordnungswidrigkeiten

§ 8

Nach § 31 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 3 bis 5 des Tiergesundheitsgesetzes wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1.entgegen § 1a oder § 4a Absatz 1 einen Tierseuchenerreger, einen Impfstoff oder eine Antigenpräparation verbringt oder einführt oder2.einer vollziehbaren Auflage nach § 2 Absatz 2 Satz 3, § 3 Satz 2, § 4 Satz 2, § 5 Absatz 1 Satz 3, § 6 Absatz 1 Satz 2 oder Absatz 2 Satz 2 oder § 7 Satz 2 erster Halbsatz zuwiderhandelt.

050V.Schlußvorschriften

§ 9

Diese Verordnung tritt drei Monate nach der Verkündung in Kraft.

Anlage 1(zu den §§ 3 und 4) Tierseuchenerreger Tierseuche A. Bakterien

Pasteurella multocida Wild- und Rinderseuche
Pasteurella multocida Geflügelcholera
Francisella tularensis Tularämie
Malleomyces mallei Rotz
Brucella (abortus, suis, melitensis) Brucellose
Listeria monocytogenes Listeriose
Bacillus anthracis Milzbrand
Clostridium feseri Rauschbrand
Clostridium tetani Starrkrampf
Clostridium botulinum Botulismus
Leptospira grippotyphosa Ansteckende Gelbsucht der Rinder
Leptospira pomona Schweineleptospirose
Leptospira canicola Stuttgarter Hundeseuche
Leptospira icterohaemorrhagiae Weilsche Krankheit
Coxiella burnetti Q-Fieber
Cowdria ruminantium Herzwasserkrankheit (Heartwater Disease)
Chlamydia psittaci Papageienkrankheit (Psittakose, Ornithose)
Chlamydia ovis Enzootischer Abort der Schafe
Mycoplasma mycoides subsp. capri Lungenseuche der Ziegen
Mycoplasma agalactiae Infektiöse Agalaktie der Ziegen und Schafe B. Pilze
Zymonema farciminosus Ansteckende Lymphgefäßentzündung der Einhufer (Lymphangitis epizootica)
Coccidioides immitis Coccidioidomykose
Pilze der Gattung Microsporum Microsporie
Pilze der Gattung Trichophyton Trichophytie C. Viren
Teschenvirus syn. Talfanvirus (Picorna-Gruppe) Ansteckende Schweinelähmung
MKS-Virus (soweit nicht zu § 2 Abs. 1 der Verordnung gehörend) (Picorna-Gruppe) Maul- und Klauenseuche
SVD-Virus (Picorna-Gruppe) Bläschenkrankheit der Schweine
Vesiculäres Exanthem-Virus (Picorna-Gruppe) Bläschenexanthem der Schweine
Aviäre Encephalomyelitis-Virus (Picorna-Gruppe) Aviäre Encephalomyelitis (AE)
Entenhepatitisvirus (Picorna-Gruppe) Infektiöse Hepatitis der Enten
Schweinepestvirus (Toga-Gruppe) Klassische Schweinepest
BVD-Virus (Toga-Gruppe) Virusdiarrhoe der Rinder (Mucosal Disease)
Arteriitisvirus (Toga-Gruppe) Arteriitis der Pferde
Equine Influenza-Virus (Myxo-Gruppe) Influenza der Pferde (Hoppegartener Husten)
Porcine Influenza Viruses (Myxo-Gruppe) Influenza der Schweine
Geflügelpestvirus (Myco-Gruppe) Klassische Geflügelpest
Newcastle Disease-Virus (Paramyxo-Gruppe) Newcastle-Krankheit (Atypische Geflügelpest)
Infektiöse Bronchitis-Virus (Corona-Gruppe) Infektiöse Bronchitis der Hühner (IB)
TGE-Virus (Corona-Gruppe) Transmissible Gastroenteritis der Schweine (TGE)
Rabiesvirus (Rhabdo-Gruppe) Tollwut
Stomatitisvirus (Rhabdo-Gruppe) Stomatitis vesicularis
Pseudorabiesvirus (Herpes-Gruppe) Aujeszkysche Krankheit (Pseudowut)
Equine Rhinopneumonitis-Virus (Herpes-Gruppe) Rhinopneumonitis der Pferde (Virusabort der Stuten)
Infektiöse Laryngotracheitis-Virus (Herpes-Gruppe) Infektiöse Laryngotracheitis des Geflügels (ILT)
IBR-IPV-Virus (Herpes-Gruppe) Bläschenausschlag der Rinder (Exanthema coitale, IPV -Infectious Pustular vaginitis) und Infektiöse bovine Rhinotracheitis (IBR)
Entenpestvirus (Herpes-Gruppe) Entenpest
Marekvirus (Herpes-Gruppe) Mareksche Geflügellähmung
Bovines Mammillitis-Virus (Herpes-Gruppe) Bovine Mammillitis
Katarrhalfiebervirus (Herpes-Gruppe) Bösartiges Katarrhalfieber der Rinder
Kuhpockenvirus (Pocken-Gruppe) Kuhpocken
Schafpockenvirus (Pocken-Gruppe) Schafpocken
Ziegenpockenvirus (Pocken-Gruppe) Ziegenpocken
Myxomvirus (Pocken-Gruppe) Myxomatose der Kaninchen
LSD-Virus (Pocken-Gruppe) Lumpy Skin Disease der Rinder
Stomatitis papulosa-Virus (Pocken-Gruppe) Stomatitis papulosa der Rinder
Ecthymavirus (Pocken-Gruppe) Dermatitis pustulosa der Schafe
Rift Valley Fever-Virus Rifttalfieber
Infektiöse Bursitis-Virus Gumboro-Krankheit
Bornavirus Seuchenhafte GehirnRückenmarkentzündung der Pferde (Bornasche Krankheit)
Virus der infektiösen Anämie Infektiöse Anämie der Pferde
Maedi-Visna-Virus Maedi und Visna der Schafe
Nairobi Sheep Disease-Virus Nairobi Schafkrankheit
Lungenadenomatosevirus Lungenadenomatose der Rinder
Scrapieerreger Scrapie (Traberkrankheit der Schafe, Gnubberkrankheit)
Erreger der Reproduktiven und respiratorischen Erkrankung der Schweine Reproduktive und respiratorische Erkrankung der Schweine D. Protozoen
Trypanosoma (Trypanozoon) equiperdum, Trypanosoma cruzi (Schyzotrypanum) und die Trypanosomen der Vivax-, Congolense- und Brucei-/Evansisgruppe Trypanosomosen der Einhufer, Wiederkäuer und Schweine (z.B. Beschälseuche, Mal de Caderas, Surra, Nagana, Chagaskrankheit)
Parasiten der Gattung Babesia Babesiosen der Pferde, Wiederkäuer, Schweine, Hunde und Katzen (z.B. Texasfieber, seuchenhafte Hämoglobinurie)
Parasiten der Gattung Theileria Theileriosen der Wiederkäuer (z.B. Ostküstenfieber, Mittelmeertheileriose u.a.)
Parasiten der Gattung Anaplasma Anaplasmose der Wiederkäuer
Besnoitia besnoiti Besnoitose

Anlage 2(zu § 6)Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1988, 2227;bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote 1.Aujeszkysche Krankheit 2.Aviäre Encephalomyelitis 2a.Aviäre Rhinotracheitis 3.Enzootische Bronchopneumonie der Rinder 3a.Feline Bronchopneumonie 3b.Feline Peritonitis und Pleuritis 4.Geflügelpocken 5.Gumboro-Krankheit 5a.Hämorrhagische Enteritis der Puten 6.Hepatitis contagiosa canis (Rubarthsche Krankheit) 6a.Ileitis der Schweine 7.Infektiöse Bovine Rhinotracheitis (IBR)und Infektiöse Pustulöse Vulvovaginitis (IPV) 8.Infektiöse Bronchitis der Hühner 9.Infektiöse Hepatitis der Enten 10.Infektiöse Laryngotracheitis des Geflügels (ILT) 10a.(weggefallen) 11.Katzenschnupfen 12.Katzenseuche 13.Klassische Schweinepest 13a.Kokzidiose des Geflügels 14.Lungenwurmseuche 15.Mareksche Geflügellähmung 15a.Microsporie 16.Milzbrand 17.Myxomatose der Kaninchen 18.Newcastle-Krankheit (Atypische Geflügelpest) 19.Parainfluenza-2-Infektion der Hunde 20.Parainfluenza-3-Infektion 21.Parvovirose der Hunde 21a.Reovirus-Infektion des Geflügels 21b.Reproduktive und respiratorische Erkrankung der Schweine (PRRS) 22.Rota-Corona-Infektion der Kälber 23.Staupe der Hunde 24.Transmissible Gastroenteritis der Schweine 25.Trichophytie 26.Tollwut 27.Virusdiarrhoe des Rindes (Mucosal Disease) 28.Virusenteritis der Nerze 29.Virushepatitis der Gänse und der Moschusenten

KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.