Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2

Kurz gesagt

Dieses Gesetz, das Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II), regelt die Grundsicherung für Arbeitsuchende, auch bekannt als Bürgergeld. Es soll Menschen ermöglichen, ein menschenwürdiges Leben zu führen und ihre Eigenverantwortung stärken, um ihren Lebensunterhalt aus eigener Kraft zu bestreiten.

Was es regelt

• Die Aufgabe und Ziele der Grundsicherung für Arbeitsuchende.
• Die Voraussetzungen für den Anspruch auf Leistungen, wie Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit.
• Die verschiedenen Leistungsformen, einschließlich Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und zur Sicherung des Lebensunterhalts (Bürgergeld).
• Die Finanzierung und Aufsicht der Grundsicherung sowie den Datenschutz.

Wen es betrifft

• Erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die hilfebedürftig sind.
• Personen, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben.

Eckpunkte

• Leistungsberechtigte müssen alle Möglichkeiten ausschöpfen, um ihre Hilfebedürftigkeit zu beenden oder zu verringern.
• Die Leistungen umfassen Beratung, Unterstützung bei der Eingliederung in Ausbildung oder Arbeit und die Sicherung des Lebensunterhalts.
• Bei der Eingliederung in Arbeit sollen die Eignung, die individuelle Lebenssituation und die voraussichtliche Dauer der Hilfebedürftigkeit berücksichtigt werden.
• Leistungen zur Eingliederung in Arbeit sollen vorrangig die unmittelbare Aufnahme einer Ausbildung oder Erwerbstätigkeit ermöglichen.