Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Dieser Erlass regelt die Genehmigung der Schaffung und Verleihung von bestimmten Orden und Ehrenzeichen sowie die Anerkennung einer Auszeichnung als Ehrenzeichen. Er legt fest, welche spezifischen Auszeichnungen genehmigt werden und wie Änderungen daran gehandhabt werden müssen.
Für wen: Organisationen, die Orden und Ehrenzeichen stiften und verleihen wollen, wie das Deutsche Rote Kreuz oder die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger; Personen, die Orden und Ehrenzeichen erhalten oder deren Auszeichnungen als Ehrenzeichen anerkannt werden sollen.
Auf einen Blick
- Land
- Deutschland
- Rechtsgebiet
- Sonstige Rechtsvorschriften
- Artikel
- 6
- Quelle
- gesetze-im-internet.de
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Genehmigung der Stiftung und Verleihung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste.
- Die Genehmigung der Stiftung und Verleihung spezifischer Ehrenzeichen wie des Ehrenzeichens des Deutschen Roten Kreuzes und des Deutschen Feuerwehr-Ehrenkreuzes.
- Die Anerkennung des Deutschen Sportabzeichens als Ehrenzeichen.
- Die Veröffentlichung der Stiftungs- und Verleihungsbedingungen sowie Abbildungen der genehmigten und anerkannten Auszeichnungen.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Organisationen, die Orden und Ehrenzeichen stiften und verleihen wollen, wie das Deutsche Rote Kreuz oder die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger.
- Personen, die Orden und Ehrenzeichen erhalten oder deren Auszeichnungen als Ehrenzeichen anerkannt werden sollen.
Was sind die Eckpunkte?
- Der Orden Pour le mérite für Wissenschaften und Künste ist genehmigt.
- Folgende Ehrenzeichen sind genehmigt: Ehrenzeichen des Deutschen Roten Kreuzes in zwei Klassen, Deutsches Feuerwehr-Ehrenkreuz in drei Stufen, Medaille für Rettung aus Seenot am Bande der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger in drei Stufen, Ehrenzeichen der Bundesverkehrswacht in zwei Klassen.
- Das Deutsche Sportabzeichen in drei Klassen ist als Ehrenzeichen anerkannt.
- Änderungen der Stiftungsbestimmungen, Verleihungsbedingungen, Form oder Benennung der genehmigten Orden und Ehrenzeichen bedürfen der Genehmigung.
- Änderungen der Verleihungsbedingungen, Form oder Benennung der anerkannten Auszeichnungen müssen angezeigt werden.
Sonstige Rechtsvorschriften
Gesetzestext
Gesetzestext
Ehrenzeichen und über die Anerkennung als EhrenzeichenStandGeändert durch Art. 1 Erlass v. 29.8.2011 I 1832 (+++ Textnachweis Geltung ab: 1.1.1964 +++)
Art 1Auf Grund von § 3 Abs.
1 des Gesetzes über Titel, Orden und Ehrenzeichen vom 26. Juli 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 844) - Ordensgesetz - genehmige ich die Stiftung und Verleihung des Ordens Pour le meritefür Wissenschaften und Künste.
Art 2Auf Grund von § 3 Abs.
1 des Ordensgesetzes genehmige ich die Stiftung und Verleihung der folgenden Ehrenzeichen: 1.Ehrenzeichen des Deutschen Roten Kreuzes in zwei Klassen,2.Deutsches Feuerwehr-Ehrenkreuz in drei Stufen,3.Medaille für Rettung aus Seenot am Bande der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger in drei Stufen,4.Ehrenzeichen der Bundesverkehrswacht in zwei Klassen.
Art 3
Ich genehmige die Stiftungsbestimmungen und die Verleihungsbedingungen der in den Artikeln 1 und 2 genannten Orden und Ehrenzeichen.
Art 4Auf Grund von § 3 Abs.
2 des Ordensgesetzes erkenne ich das Deutsche Sportabzeichen in drei Klassen als Ehrenzeichen an.
Art 5
Die Stiftungsbestimmungen und die Verleihungsbedingungen sowie die Abbildungen und die Beschreibungen der nach den Artikeln 1 und 2 genehmigten Orden und Ehrenzeichen und der nach Artikel 4 als Ehrenzeichen anerkannten Auszeichnung werden vom Bundesminister des Innern im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Art 6
SchlußformelDer Bundespräsident Der Bundesminister des Innern