Kurz gesagt

Dieser Erlass regelt die Genehmigung der Schaffung und Verleihung von bestimmten Orden und Ehrenzeichen sowie die Anerkennung einer Auszeichnung als Ehrenzeichen. Er legt fest, welche spezifischen Auszeichnungen genehmigt werden und wie Änderungen daran gehandhabt werden müssen.

Was es regelt

• Die Genehmigung der Stiftung und Verleihung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste.
• Die Genehmigung der Stiftung und Verleihung spezifischer Ehrenzeichen wie des Ehrenzeichens des Deutschen Roten Kreuzes und des Deutschen Feuerwehr-Ehrenkreuzes.
• Die Anerkennung des Deutschen Sportabzeichens als Ehrenzeichen.
• Die Veröffentlichung der Stiftungs- und Verleihungsbedingungen sowie Abbildungen der genehmigten und anerkannten Auszeichnungen.

Wen es betrifft

• Organisationen, die Orden und Ehrenzeichen stiften und verleihen wollen, wie das Deutsche Rote Kreuz oder die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger.
• Personen, die Orden und Ehrenzeichen erhalten oder deren Auszeichnungen als Ehrenzeichen anerkannt werden sollen.

Eckpunkte

• Der Orden Pour le mérite für Wissenschaften und Künste ist genehmigt.
• Folgende Ehrenzeichen sind genehmigt: Ehrenzeichen des Deutschen Roten Kreuzes in zwei Klassen, Deutsches Feuerwehr-Ehrenkreuz in drei Stufen, Medaille für Rettung aus Seenot am Bande der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger in drei Stufen, Ehrenzeichen der Bundesverkehrswacht in zwei Klassen.
• Das Deutsche Sportabzeichen in drei Klassen ist als Ehrenzeichen anerkannt.
• Änderungen der Stiftungsbestimmungen, Verleihungsbedingungen, Form oder Benennung der genehmigten Orden und Ehrenzeichen bedürfen der Genehmigung.
• Änderungen der Verleihungsbedingungen, Form oder Benennung der anerkannten Auszeichnungen müssen angezeigt werden.