Verordnung über den weiteren Ausbau der knappschaftlichen Versicherung
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Diese Verordnung regelt den weiteren Ausbau der knappschaftlichen Versicherung und trat am 1. Mai 1941 in Kraft.
Für wen: Bergleute (Arbeiter, Angestellte und Rentner); Besondere Krankenkassen.
Auf einen Blick
- Land
- Deutschland
- Rechtsgebiet
- Steuerrecht
- Paragraphen
- 10
- Gerichtsentscheidungen
- 3
- Am häufigsten zitierte Vorschriften
- § 3 (3) · § 2 (3)
- Quelle
- gesetze-im-internet.de
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Neuordnung der Krankenversicherung der Bergleute.
- Die Zuständigkeit und Berechnung des Grundlohns für besondere Krankenkassen.
- Die Richtlinien für die Gewährung von Mehrleistungen.
- Die Gesundheitsfürsorge und die Krankenversicherung der Rentner.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Bergleute (Arbeiter, Angestellte und Rentner).
- Besondere Krankenkassen.
Was sind die Eckpunkte?
- Die Satzung bestimmt die Details über die Zuständigkeit der besonderen Krankenkassen und die Berechnung des Grundlohns.
- Die Satzung legt Richtlinien für Mehrleistungen fest, die für Arbeiter, Angestellte und Rentner unterschiedlich sein können.
- Die Krankenordnung ist Bestandteil der Satzung.
- Die Verordnung ist seit dem 1. Mai 1941 in Kraft.
Rechtsprechung zu dieser Vorschrift
3
§/Art. 2, 3
§/Art. 2, 3
§/Art. 2, 3
Steuerrecht
8
Gesetzestext
Gesetzestext
EingangsformelDer Ministerrat für die Reichsverteidigung verordnet mit Gesetzeskraft:
010Abschnitt INeuordnung der Krankenversicherung
der Bergleute
§ 1
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§ 2(1) Über die Zuständigkeit ...
der besonderen Krankenkassen sowie über die Berechnung des Grundlohns bestimmt die Satzung das Nähere. Sie stellt Richtlinien auf für die Gewährung der Mehrleistungen. Diese können für Arbeiter, Angestellte und Rentner verschieden festgesetzt werden. Bestandteil der Satzung bildet auch die Krankenordnung.
(2)
(3)u.
(4)...
§ 3
-
020Abschnitt IIGesundheitsfürsorge
§ 4
-
030Abschnitt IIIKrankenversicherung der
Rentner
§ 5
-
040Abschnitt IVGemeinschaftshilfe des
Reichsstocks für Arbeitseinsatz
§ 6
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050Abschnitt VUmfang der Versicherung
§ 7
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§ 8
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060Abschnitt VIÜbergangs- und Schlußvorschriften
(XXXX) §§ 9 u. 10(weggefallen)
§ 11Diese Verordnung tritt mit dem 1.
Mai 1941 in Kraft.
§ 12
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