Fünfter Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Dieser Erlass genehmigt die Stiftung und Verleihung eines Ehrenzeichens des Technischen Hilfswerks in zwei Klassen.
Für wen: Das Technische Hilfswerk; Personen, die mit dem Ehrenzeichen des Technischen Hilfswerks ausgezeichnet werden.
Auf einen Blick
- Land
- Deutschland
- Rechtsgebiet
- Bildungsrecht
- Artikel
- 4
- Quelle
- gesetze-im-internet.de
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Stiftung und Verleihung des Ehrenzeichens des Technischen Hilfswerks.
- Die Stiftungsbestimmungen und Verleihungsbedingungen dieses Ehrenzeichens.
- Die Veröffentlichung der Bestimmungen, Bedingungen, Abbildung und Beschreibung des Ehrenzeichens.
- Änderungen an den Bestimmungen, Bedingungen, Form und Benennung des Ehrenzeichens.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Das Technische Hilfswerk.
- Personen, die mit dem Ehrenzeichen des Technischen Hilfswerks ausgezeichnet werden.
Was sind die Eckpunkte?
- Das Ehrenzeichen des Technischen Hilfswerks wird in zwei Klassen gestiftet und verliehen.
- Die Stiftungsbestimmungen und Verleihungsbedingungen werden genehmigt.
- Der Bundesminister des Innern veröffentlicht die Details des Ehrenzeichens im Bundesanzeiger.
- Jede Änderung des Ehrenzeichens bedarf einer erneuten Genehmigung.
Bildungsrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
und Ehrenzeichen (+++ Textnachweis ab: 16. 9.1975 +++)
Art 1Auf Grund des § 3 Abs.
1 des Gesetzes über Titel, Orden und Ehrenzeichen vom
- Juli 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 844), zuletzt geändert durch Artikel 33 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch vom
- März 1974 (Bundesgesetzbl. I S. 469), genehmige ich die Stiftung und Verleihung des Ehrenzeichensdes Technischen Hilfswerks in zwei Klassen.
Art 2
Ich genehmige die Stiftungsbestimmungen und Verleihungsbedingungen des in Artikel 1 genannten Ehrenzeichens.
Art 3
Die Stiftungsbestimmungen und die Verleihungsbedingungen sowie die Abbildung und die Beschreibung des nach Artikel 1 genehmigten Ehrenzeichens werden vom Bundesminister des Innern im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Art 4
Jede Änderung der Stiftungsbestimmungen und der Verleihungsbedingungen des nach Artikel 1 genehmigten Ehrenzeichens und jede Änderung seiner Form und seiner Benennung bedarf meiner Genehmigung.
SchlußformelDer Bundespräsident Der Bundesminister des Innern