Kurz gesagt

Diese Verordnung regelt die vorübergehende Freigabe von Erdölvorräten des Erdölbevorratungsverbandes. Sie erlaubt dem Verband, geringere Mengen an Erdöl und Erdölerzeugnissen zu halten, als gesetzlich vorgeschrieben.

Was sie regelt

Die vorübergehende Reduzierung der vorgeschriebenen Vorratsmengen für Erdöl und Erdölerzeugnisse.
Spezifische Mengen für Rohöl, Dieselkraftstoff und Flugturbinenkraftstoff.
Das Außerkrafttreten der Verordnung zu einem bestimmten Datum.

Wen sie betrifft

Den Erdölbevorratungsverband.

Eckpunkte

Der Erdölbevorratungsverband kann vorübergehend geringere Mengen an Vorräten halten.
Die reduzierten Mengen sind:

* Rohöl: 400.000 Tonnen

* Dieselkraftstoff: 150.000 Tonnen

* Flugturbinenkraftstoff (Jet A1): 50.000 Tonnen

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 31. August 2026 außer Kraft.

Gesetzestext

66.

2026-03-17BGBl. I2026, Nr. 71Sechste Verordnung über die Freigabe von Vorräten des ErdölbevorratungsverbandesAufhDie V tritt gem. § 2 dieser V mit Ablauf d. 31.8.2026 außer Kraft(+++ Textnachweis ab: 19.3.2026 +++)

66.

EingangsformelDas Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verordnet aufgrund des § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 in Verbindung mit Satz 5 des Erdölbevorratungsgesetzes vom

Januar 2012 (BGBl. I S. 74), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom
Dezember 2019 (BGBl. I S. 2101) geändert worden ist:

66.

§ 1Freigabe von Vorräten

Der Erdölbevorratungsverband kann vorübergehend folgende geringere Mengen an Erdöl oder an Erdölerzeugnissen, als nach dem Erdölbevorratungsgesetz vorgeschrieben ist, halten: 1.Rohöl im Umfang von 400 000 Tonnen,2.Dieselkraftstoff im Umfang von 150 000 Tonnen,3.Flugturbinenkraftstoff (Jet A1) im Umfang von 50 000 Tonnen.

66.

§ 2Außerkrafttreten

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 31. August 2026 außer Kraft.

66.

§ 3Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.