Verordnung zur Neufestsetzung der Neurenten-Faktoren nach § 178 Absatz 1 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Diese Verordnung legt neue Faktoren für die Berechnung der Rentenlasten fest, die Berufsgenossenschaften jährlich tragen müssen.
Für wen: Berufsgenossenschaften.
Auf einen Blick
- Land
- Deutschland
- Rechtsgebiet
- Steuerrecht
- Quelle
- gesetze-im-internet.de
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Faktoren zur Berechnung der Rentenlasten für Arbeitsunfälle.
- Die Faktoren zur Berechnung der Rentenlasten für Berufskrankheiten.
- Das Inkrafttreten dieser Verordnung.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Berufsgenossenschaften.
Was sind die Eckpunkte?
- Die Faktoren zur Berechnung der Rentenlasten für Arbeitsunfälle betragen das 5,6fache der Neurenten.
- Die Faktoren zur Berechnung der Rentenlasten für Berufskrankheiten betragen das 3,3fache der mit dem Latenzfaktor gewichteten Neurenten.
- Diese Verordnung ist am 1. Januar 2015 in Kraft getreten.
Steuerrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
§178
Abs1V2014-12-09BGBl I2014, 2005Verordnung zur Neufestsetzung der Neurenten-Faktoren nach § 178 Absatz 1 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch (+++ Textnachweis ab: 1.1.2015 +++)
§178Abs1VEingangsformel
Auf Grund des § 178 Absatz 1 in Verbindung mit § 181 Absatz 3 Satz 2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Unfallversicherung –, die durch Artikel 1 Nummer 25 des Gesetzes vom 30. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2130) neu gefasst worden sind, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales:
§178Abs1V§ 1Neufestsetzung der Neurenten-Faktoren nach § 178 Absatz 1 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch
Die Faktoren zur Berechnung der von jeder Berufsgenossenschaft jährlich zu tragenden Rentenlasten nach § 178 Absatz 1 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch betragen das 5,6fache ihrer Neurenten für Arbeitsunfälle und das 3,3fache ihrer mit dem Latenzfaktor gewichteten Neurenten für Berufskrankheiten.
§178Abs1V§ 2Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2015 in Kraft.