Verordnung zur Aussetzung der Erhebung über Kinder in den Klassenstufen eins bis vier nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Diese Verordnung setzt die Erhebung von Daten über Kinder in den Klassenstufen eins bis vier für das Jahr 2023 aus.
Für wen: Kinder in den Klassenstufen eins bis vier; Behörden, die für die Erhebung nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch zuständig sind.
Auf einen Blick
- Land
- Deutschland
- Rechtsgebiet
- Steuerrecht
- Quelle
- gesetze-im-internet.de
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Aussetzung einer Datenerhebung.
- Die Erhebung nach § 98 Absatz 1 Nummer 1a des Achten Buches Sozialgesetzbuch.
- Das Inkrafttreten der Verordnung.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Kinder in den Klassenstufen eins bis vier.
- Behörden, die für die Erhebung nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch zuständig sind.
Was sind die Eckpunkte?
- Die Erhebung über Kinder in den Klassenstufen eins bis vier wird für das Jahr 2023 ausgesetzt.
- Die Aussetzung bezieht sich auf die Erhebung nach § 98 Absatz 1 Nummer 1a des Achten Buches Sozialgesetzbuch.
- Die Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.
Steuerrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
GaStatAusVGaStatAusV2023-02-20BGBl I2023, Nr. 48GanztagsstatistikaussetzungsverordnungVerordnung zur Aussetzung der Erhebung über Kinder in den Klassenstufen eins bis vier nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (+++ Textnachweis ab: 25.2.2023 +++) GaStatAusVEingangsformelAuf Grund des § 5 Absatz 4 Satz 1 des Bundesstatistikgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2394) verordnet die Bundesregierung:
GaStatAusV§ 1Aussetzung der Erhebung über Kinder in den Klassenstufen eins bis vierDie Erhebung nach § 98 Absatz 1 Nummer 1a des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder und Jugendhilfe – in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2012 (BGBl. I S. 2022), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 21. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2824; 2023 I Nr. 19) geändert worden ist, wird für das Jahr 2023 ausgesetzt.
GaStatAusV§ 2InkrafttretenDiese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
GaStatAusVSchlussformelDer Bundesrat hat zugestimmt.