Arzneimittel-Warnhinweisverordnung
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Diese Verordnung regelt Übergangsfristen für das Inverkehrbringen von Fertigarzneimitteln, die mit einem bestimmten Warnhinweis versehen sind.
Für wen: Pharmazeutische Unternehmer; Großhändler und Apotheken.
Auf einen Blick
- Land
- Deutschland
- Rechtsgebiet
- Steuerrecht
- Gerichtsentscheidungen
- 2
- Quelle
- gesetze-im-internet.de
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Das Inverkehrbringen von Fertigarzneimitteln mit einem spezifischen Warnhinweis.
- Übergangsfristen für die Verwendung alter Warnhinweise.
- Die Gültigkeit von Warnhinweisen nach einer bestimmten Fassung der Verordnung.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Pharmazeutische Unternehmer.
- Großhändler und Apotheken.
Was sind die Eckpunkte?
- Fertigarzneimittel, die am 1. Juni 2022 einen Warnhinweis nach der Fassung vom 31. Mai 2022 trugen, dürfen vom pharmazeutischen Unternehmer bis zum 30. Juni 2025 in Verkehr gebracht werden.
- Großhändler und Apotheken dürfen diese Arzneimittel auch nach dem 30. Juni 2025 weiterhin in Verkehr bringen.
- § 2 der Verordnung tritt am 1. Juli 2023 außer Kraft.
Rechtsprechung zu dieser Vorschrift
Steuerrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
AMWarnVAMWarnV1984-12-21BGBl I1985, 22Arzneimittel-WarnhinweisverordnungStandZuletzt geändert durch Art. 1 V v. 12.4.2022 I 681(+++ Textnachweis ab: 1.4.1985 +++) AMWarnVEingangsformelAuf Grund des § 12 Abs. 1 Nr. 1 und 3 des Arzneimittelgesetzes vom 24. August 1976 (BGBl. I S. 2445, 2448) wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wirtschaft mit Zustimmung des Bundesrates verordnet:
AMWarnV§ 1Fertigarzneimittel nach § 4 Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes, die am 1. Juni 2022 mit einem Warnhinweis nach den Vorschriften dieser Verordnung in der am 31. Mai 2022 geltenden Fassung versehen sind, dürfen mit diesem Warnhinweis vom pharmazeutischen Unternehmer noch bis einschließlich zum 30. Juni 2025 in den Verkehr gebracht werden. Großhändler und Apotheken dürfen Arzneimittel nach Satz 1 auch nach dem 30. Juni 2025 weiterhin in den Verkehr bringen.
AMWarnV§ 3§ 2 tritt am 1. Juli 2023 außer Kraft.
AMWarnVSchlußformelDer Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit