Bekanntmachung zu dem Gesetz vom 29. November 1967 über den rechtlichen Status der Rhein-Main-Donau-Großschiffahrtsstraße zwischen dem Main und Nürnbe

Kurz gesagt

Dieses Gesetz regelt den rechtlichen Status eines Teilstücks der Rhein-Main-Donau-Großschifffahrtsstraße und die damit verbundenen Eigentumsverhältnisse. Es legt fest, wann ein bestimmter Abschnitt des Main-Donau-Kanals für den allgemeinen Verkehr freigegeben wird.

Was es regelt

• Den rechtlichen Status der Rhein-Main-Donau-Großschifffahrtsstraße zwischen dem Main und Nürnberg.
• Die damit zusammenhängenden Eigentumsverhältnisse.
• Den Zeitpunkt der Freigabe eines Teilstücks des Main-Donau-Kanals für den allgemeinen Verkehr.

Wen es betrifft

• Nutzer der Rhein-Main-Donau-Großschifffahrtsstraße.
• Personen oder Institutionen, die von den Eigentumsverhältnissen entlang dieser Wasserstraße betroffen sind.

Eckpunkte

• Die Bekanntmachung bezieht sich auf das Gesetz vom 29. November 1967.
• Ein Teilstück des Main-Donau-Kanals, von Kanalkilometer 32,00 bis Kanalkilometer 48,00, dient ab dem 30. Oktober 1970 dem allgemeinen Verkehr.
• Dieses Teilstück erstreckt sich von der Einmündung des Stillwasserkanals in die kanalisierte Regnitz bei Hausen bis zum Unterwasser der Schleuse Kriegenbrunn.