Bekanntmachung über die nach § 19 Absatz 2 in Verbindung mit § 24 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes ab dem 1. Juli 2016 geltenden Beträge
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Diese Bekanntmachung legt die ab dem 1. Juli 2016 gültigen finanziellen Beträge fest, die im Zusammenhang mit dem Schwangerschaftskonfliktgesetz relevant sind.
Für wen: Personen, die Leistungen nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz in Anspruch nehmen; Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Auf einen Blick
- Land
- Deutschland
- Rechtsgebiet
- Sonstige Rechtsvorschriften
- Gerichtsentscheidungen
- 7
- Quelle
- gesetze-im-internet.de
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Einkommensgrenze für bestimmte Leistungen.
- Den Zuschlag für Kinder in diesem Kontext.
- Die Berücksichtigung von Kosten der Unterkunft.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Personen, die Leistungen nach dem Schwangerschaftskonfliktgesetz in Anspruch nehmen.
- Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Was sind die Eckpunkte?
- Die Einkommensgrenze beträgt 1.121 Euro.
- Der Zuschlag für Kinder beträgt 265 Euro.
- Bei den Kosten der Unterkunft wird ein 328 Euro übersteigender Mehrbetrag bis zur Höhe von 328 Euro berücksichtigt.
Rechtsprechung zu dieser Vorschrift
Sonstige Rechtsvorschriften
Gesetzestext
Gesetzestext
SchKG§19Abs2/§24Bek 20162016-06-01BAnzAT 10.06.2016 B2Bekanntmachung über die nach § 19 Absatz 2 in Verbindung mit § 24 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes ab dem 1. Juli 2016 geltenden Beträge (+++ Textnachweis ab: 10.6.2016 +++) SchKG§19Abs2/§24Bek 2016(XXXX)Aufgrund des § 24 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes, der durch Artikel 36 Nummer 4 des Gesetzes vom 8. Dezember 2010 (BGBl. I S. 1864) eingefügt worden ist, macht das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die ab dem 1. Juli 2016 geltenden Beträge gemäß § 19 Absatz 2 des Schwangerschaftskonfliktgesetzes wie folgt bekannt:1.Die Einkommensgrenze nach § 19 Absatz 2 Satz 1 beträgt 1 121 Euro.2.Der Zuschlag für Kinder nach § 19 Absatz 2 Satz 2 beträgt 265 Euro.3.Bei den Kosten der Unterkunft nach § 19 Absatz 2 Satz 3 wird ein 328 Euro übersteigender Mehrbetrag bis zur Höhe von 328 Euro berücksichtigt.