Verordnung zur Festsetzung des Umlagesatzes für das Insolvenzgeld für

Kurz gesagt

Diese Verordnung legt den Umlagesatz für das Insolvenzgeld für das Kalenderjahr 2016 fest.

Was sie regelt

Sie regelt die Höhe des Umlagesatzes für das Insolvenzgeld.
Sie legt den Umlagesatz für das Kalenderjahr 2016 fest.

Wen es betrifft

Arbeitgeber (indirekt, durch die Umlagepflicht).
Arbeitnehmer (indirekt, durch die Sicherung des Insolvenzgeldes).

Eckpunkte

Der Umlagesatz für das Kalenderjahr 2016 beträgt 0,12 Prozent.
Die Verordnung tritt am 1. Januar 2016 in Kraft.

Gesetzestext

InsoGeldFestV 2016InsoGeldFestV 20162015-11-13BGBl I2015, 1994Insolvenzgeldumlagesatzverordnung 2016Verordnung zur Festsetzung des Umlagesatzes für das Insolvenzgeld für das Kalenderjahr 2016 (+++ Textnachweis ab: 1.1.2016 +++) InsoGeldFestV 2016EingangsformelAuf Grund des § 361 Nummer 1 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch – Arbeitsförderung –, der zuletzt durch Artikel 448 der Verordnung vom

August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie: InsoGeldFestV 2016§ 1UmlagesatzDer Umlagesatz für das Kalenderjahr 2016 beträgt 0,12 Prozent. InsoGeldFestV 2016§ 2InkrafttretenDiese Verordnung tritt am
Januar 2016 in Kraft. InsoGeldFestV 2016SchlussformelDer Bundesrat hat zugestimmt.

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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.