Anordnung über die Bestimmung der zuständigen Stelle nach § 84 des Berufsbildungsgesetzes
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Diese Anordnung bestimmt das Bundesverwaltungsamt als die zuständige Stelle gemäß § 84 des Berufsbildungsgesetzes für den Geschäftsbereich des Bundesministers für Jugend, Familie und Gesundheit.
Für wen: Das Bundesverwaltungsamt; Den Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit.
Auf einen Blick
- Land
- Deutschland
- Rechtsgebiet
- Familienrecht
- Quelle
- gesetze-im-internet.de
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Sie legt fest, welche Behörde für bestimmte Aufgaben nach dem Berufsbildungsgesetz zuständig ist.
- Sie benennt das Bundesverwaltungsamt als die zuständige Stelle.
- Sie tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Das Bundesverwaltungsamt.
- Den Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit.
Was sind die Eckpunkte?
- Die Bestimmung erfolgt auf Grundlage von § 84 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes vom 14. August 1969.
- Die Anordnung wurde im Einvernehmen mit dem Bundesminister des Innern getroffen.
- Sie gilt für den Geschäftsbereich des Bundesministers für Jugend, Familie und Gesundheit.
- Das Inkrafttreten erfolgt am Tag nach der Bekanntmachung.
Familienrecht
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Gesetzestext
Gesetzestext
§84An
O 81978-05-03BGBl I1978, 661Anordnung über die Bestimmung der zuständigen Stelle nach § 84 des
Berufsbildungsgesetzes (+++ Textnachweis ab: 4. 6.1978 +++)
§84An
O 8I.Auf Grund des § 84 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes vom
- August 1969 (BGBl. I S. 1112), geändert durch Gesetz vom
- März 1971 (BGBl. I S. 185), sowie des § 1 Abs. 3 des Gesetzes über die Errichtung des Bundesverwaltungsamtes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 200-2, veröffentlichten bereinigten Fassung bestimme ich im Einvernehmen mit dem Bundesminister des Innern das Bundesverwaltungsamt zur zuständigen Stelle im Sinne des § 84 des Berufsbildungsgesetzes für meinen Geschäftsbereich.
§84An
O 8II.Diese Anordnung tritt am Tag nach der Bekanntmachung in Kraft.
§84An
O 8SchlußformelDer Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit