Bekanntmachung zu dem Gesetz über den rechtlichen Status der Rhein-Main-Donau-Großschiffahrtsstraße zwischen dem Main und Nürnberg und über die damit zusammenhängenden Eigentumsverhältnisse vom 29. November…
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Dieses Gesetz regelt den rechtlichen Status der Rhein-Main-Donau-Großschifffahrtsstraße zwischen dem Main und Nürnberg und die damit verbundenen Eigentumsverhältnisse. Es gibt bekannt, dass ein bestimmter Abschnitt des Main-Donau-Kanals für den allgemeinen Verkehr freigegeben wurde.
Für wen: Nutzer der Rhein-Main-Donau-Großschifffahrtsstraße; Eigentümer und Anrainer entlang der betroffenen Wasserstraße.
Auf einen Blick
- Land
- Deutschland
- Rechtsgebiet
- Verkehrsrecht
- Quelle
- gesetze-im-internet.de
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Den rechtlichen Status der Rhein-Main-Donau-Großschifffahrtsstraße zwischen dem Main und Nürnberg.
- Die Eigentumsverhältnisse, die mit dieser Schifffahrtsstraße zusammenhängen.
- Die Freigabe eines Teilstücks des Main-Donau-Kanals für den allgemeinen Verkehr.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Nutzer der Rhein-Main-Donau-Großschifffahrtsstraße.
- Eigentümer und Anrainer entlang der betroffenen Wasserstraße.
Was sind die Eckpunkte?
- Die Teilstrecke des Main-Donau-Kanals von Bamberg bis zur Einmündung des Stillwasserkanals in die kanalisierte Regnitz bei Hausen (Kanalkilometer 32,00) dient seit dem 1. März 1968 dem allgemeinen Verkehr.
- Die Bekanntmachung erfolgte gemäß § 1 Abs. 3 des Gesetzes vom 29. November 1967.
Verkehrsrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
RheinMainDonSchStrGBek 1968-05-061968-05-06BGBl II1968, 470Bekanntmachung zu dem Gesetz über den rechtlichen Status der Rhein-Main-Donau-Großschiffahrtsstraße zwischen dem Main und Nürnberg und über die damit zusammenhängenden Eigentumsverhältnisse vom 29. November 1967 (+++ Textnachweis ab: 21. 5.1968 +++) RheinMainDonSchStrGBek 1968-05-06(XXXX)Gemäß § 1 Abs. 3 des Gesetzes über den rechtlichen Status der Rhein-Main-Donau-Großschiffahrtsstraße zwischen dem Main und Nürnberg und über die damit zusammenhängenden Eigentumsverhältnisse vom 29. November 1967 (Bundesgesetzbl. II S. 2521) wird bekanntgegeben, daß die Teilstrecke des Main-Donau-Kanals von Bamberg bis zur Einmündung des Stillwasserkanals in die kanalisierte Regnitz bei Hausen (Kanalkilometer 32,00) seit dem 1. März 1968 dem allgemeinen Verkehr dient.Der Bundesminister für Verkehr