Erlass über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und

Kurz gesagt

Dieser Erlass regelt die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen, insbesondere der Einsatzmedaille „Fluthilfe 2013“.

Was er regelt

Die Genehmigung der Stiftung von Orden und Ehrenzeichen.
Die Verleihung von Orden und Ehrenzeichen.
Die Stiftung der Einsatzmedaille „Fluthilfe 2013“.

Wen er betrifft

Den Bundespräsidenten.
Den Bundesminister des Innern und den Bundesminister der Verteidigung.

Eckpunkte

Der Bundespräsident ordnet die Genehmigung an.
Die Einsatzmedaille „Fluthilfe 2013“ wurde gestiftet.
Dieser Erlass trat am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.

Gesetzestext

OrdenErl 20132013-07-04BGBl I2013, 2232Erlass über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen (+++ Textnachweis ab: 13.7.2013 +++) OrdenErl 2013EingangsformelAuf Grund des § 3 Absatz 1 des Gesetzes über Titel, Orden und Ehrenzeichen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 1132-1, veröffentlichten bereinigten Fassung ordne ich an: OrdenErl 2013Art 1Ich genehmige den in der Anlage wiedergegebenen Gemeinsamen Erlass des Bundesministers des Innern und des Bundesministers der Verteidigung über die Stiftung der Einsatzmedaille „Fluthilfe 2013“. OrdenErl 2013Art 2Dieser Erlass tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. OrdenErl 2013SchlussformelDer Bundespräsident OrdenErl 2013Anlage(Fundstelle: BGBl. I 2013, 2233 - 2235) (Text der Anlage siehe: FluchthilfeMedErl 2013)

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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.