Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Kurz gesagt

Diese Bekanntmachung macht amtliche Prüf- und Gewährzeichen bekannt, die in Ungarn für Edelmetallprodukte eingeführt wurden.

Hersteller und Händler von Edelmetallprodukten, die in Ungarn vertrieben werden.
Personen, die sich über die Echtheit ungarischer Edelmetallprodukte informieren möchten.

Die Bekanntmachung basiert auf § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes.
Die Zeichen sind in der Anlage der Bekanntmachung aufgeführt.
Die Bekanntmachung erfolgte im Anschluss an eine frühere Bekanntmachung vom 17. Mai 1967.

Gesetzestext

HUNBek1967-10-30BGBl I1967, 1122Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes (+++ Textnachweis ab: 10.11.1967 +++)

(1)Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes in der Fassung vom

Mai 1961 (Bundesgesetzbl. I S. 549, 574), zuletzt geändert durch Gesetz vom
September 1967 (Bundesgesetzbl. I S. 953), werden in der Anlage amtliche Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, die in der Volksrepublik Ungarn für Erzeugnisse aus Edelmetallen eingeführt sind.

(2)Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 17. Mai 1967 (Bundesgesetzblatt I S. 574).

SchlussformelDer Bundesminister der Justiz

AnlageUngarische Prüf- und Gewährzeichen(Fundstelle: BGBl. I 1967, 1123 - 1124)

KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.