Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Kurz gesagt

Diese Bekanntmachung macht ein bestimmtes Gewährzeichen öffentlich bekannt, das in Algerien für Weinbauerzeugnisse verwendet wird.

Hersteller von Weinbauerzeugnissen, die dieses Gewährzeichen nutzen oder nutzen wollen.
Personen, die sich über in Algerien eingeführte Gewährzeichen informieren möchten.

Es handelt sich um ein Gewährzeichen des Algerischen "Institut de la Vigne et du Vin".
Das Gewährzeichen ist für Erzeugnisse des Weinbaus vorgesehen.
Die Bekanntmachung erfolgt auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes.
Diese Bekanntmachung schließt an eine frühere Bekanntmachung vom 25. September 1972 an.

Gesetzestext

DZABek1972-12-18BGBl I1973, 3Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes (+++ Textnachweis ab: 6. 1.1973 +++)

(1)Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom

Januar 1968 (Bundesgesetzbl. I S. 1, 29), zuletzt geändert durch Gesetz vom
Juni 1970 (Bundesgesetzbl. I S. 805), wird in der Anlage ein Gewährzeichen bekanntgemacht, das in Algerien für Erzeugnisse des Weinbaus eingeführt ist.

(2)Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 25. September 1972 (Bundesgesetzbl. I S. 1890).

SchlussformelDer Bundesminister der Justiz

AnlageFundstelle: BGBl. I 1973, 3)Gewährzeichen des Algerischen "Institut de la Vigne et du Vin"

KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.