Kurz gesagt
Dieser Erlass genehmigt Änderungen der Satzung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste, die vom Ordenskapitel beschlossen wurden.
Was er regelt
- Die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste.
- Die Veröffentlichung der Neufassung der Satzung durch das Bundesministerium des Innern im Bundesanzeiger.
Wen er betrifft
- Das Ordenskapitel des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste.
- Der Bundespräsident.
Eckpunkte
- Das Ordenskapitel hat am 1. Juni 2014 Änderungen der Satzung beschlossen.
- Die Genehmigung der Satzungsänderungen erfolgt nach Artikel 6 Absatz 1 des Erlasses vom 4. Juli 1958.
- Die Neufassung der Satzung wird im Bundesanzeiger veröffentlicht.
Gesetzestext
PMeriteSaÄndErl 20152015-04-20BGBl I2015, 617Erlass über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste (+++ Textnachweis ab: 27.4.2015 +++) PMeriteSaÄndErl 2015(XXXX)Das Ordenskapitel des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste hat am
- Juni 2014 Änderungen der Satzung des Ordens beschlossen. Nach Artikel 6 Absatz 1 des Erlasses über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen vom
- Juli 1958 (BGBl. I S. 422) genehmige ich die Satzungsänderungen. Die Neufassung der Satzung wird vom Bundesministerium des Innern im Bundesanzeiger veröffentlicht. PMeriteSaÄndErl 2015SchlussformelDer Bundespräsident
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