Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes

Kurz gesagt

Dieses Gesetz macht ein offizielles Prüf- und Gewährzeichen bekannt, das in Spanien für gewerbliche Waren verwendet wird.

Was es regelt

Die Bekanntmachung eines amtlichen Prüf- und Gewährzeichens.
Die Einführung dieses Zeichens im Königreich Spanien.
Die Anwendung dieses Zeichens für gewerbliche Waren.

Wen es betrifft

Hersteller und Händler von gewerblichen Waren im Königreich Spanien.
Personen, die sich über amtliche Prüf- und Gewährzeichen informieren möchten.

Eckpunkte

Die Bekanntmachung erfolgt aufgrund von § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes.
Das Prüf- und Gewährzeichen stammt aus dem Königreich Spanien.
Es ist für gewerbliche Waren bestimmt.
Diese Bekanntmachung folgt auf eine frühere Bekanntmachung vom 23. Juni 1983.

Gesetzestext

§4

ESPBek 19831983-07-11BGBl I1983, 936Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes (+++ Textnachweis ab: 20. 7.1983 +++)

§4ESPBek 1983(XXXX)

(1)Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) wird in der Anlage ein amtliches Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, das im Königreich Spanien für gewerbliche Waren eingeführt ist.

(2)Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 23. Juni 1983 (BGBl. I S. 833).

§4ESPBek 1983Schlussformel

Der Bundesminister der Justiz

§4ESPBek 1983Anlage

Prüf- und Gewährzeichen des Königreichs Spanien für gewerbliche Waren(Inhalt: Nicht darstellbare Abbildung,Fundstelle: BGBl. I 1983, 936)

🔗 Zur amtlichen Quelle

KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.