Erlaß über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour

Kurz gesagt

Dieser Erlass genehmigt Änderungen der Satzung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste.

Was er regelt

Die Genehmigung von Satzungsänderungen eines Ordens.
Die Veröffentlichung der Neufassung der Satzung.

Wen er betrifft

Das Ordenskapitel des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste.
Der Bundespräsident und der Bundesminister des Innern.

Eckpunkte

Das Ordenskapitel hat am 29. Mai 1990 eine Satzungsänderung beschlossen.
Die Satzungsänderung wird gemäß Artikel 6 Abs. 1 des Erlasses vom 4. Juli 1958 genehmigt.
Die Neufassung der Satzung wird vom Bundesminister des Innern im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Gesetzestext

PMeriteSaÄndErl 19901990-10-05BGBl I1990, 2259Erlaß über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le merite für Wissenschaften und Künste (+++ Textnachweis ab: 25.10.1990 +++) PMeriteSaÄndErl 1990(XXXX)Das Ordenskapitel des Ordens Pour le merite für Wissenschaften und Künste hat am

Mai 1990 eine Änderung der Satzung des Ordens beschlossen.Nach Artikel 6 Abs. 1 des Erlasses über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen und über die Anerkennung als Ehrenzeichen vom
Juli 1958 (BGBl. I S. 422) genehmige ich die Satzungsänderung. Die Neufassung der Satzung wird vom Bundesminister des Innern im Bundesanzeiger veröffentlicht.Der BundespräsidentDer Bundesminister des Innern

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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.