Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Dieses Gesetz informiert darüber, dass ein Protokoll zur Änderung eines internationalen Abkommens über Konnossemente für Georgien in Kraft getreten ist.
Für wen: Georgien; Das Bundesministerium der Justiz.
Auf einen Blick
- Land
- Deutschland
- Rechtsgebiet
- Handels- und Gesellschaftsrecht
- Quelle
- gesetze-im-internet.de
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Es regelt die Bekanntgabe des Inkrafttretens eines Protokolls.
- Es bezieht sich auf die Änderung eines Internationalen Abkommens.
- Es betrifft Regeln über Konnossemente.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Georgien.
- Das Bundesministerium der Justiz.
Was sind die Eckpunkte?
- Das Protokoll vom 23. Februar 1968 ändert das Internationale Abkommen vom 25. August 1924.
- Das Protokoll ist am 20. Mai 1996 in Kraft getreten.
- Die Bekanntmachung erfolgt nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche.
Handels- und Gesellschaftsrecht
Handels- und Gesellschaftsrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
IntKonnBek 19961996-05-30BGBl I1996, 791Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche (+++ Textnachweis ab: 13. 6.1996 +++) IntKonnBek 1996(XXXX)Nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche, der durch Artikel 5 Nr. 1 des Gesetzes vom 25. Juli 1986 (BGBl. I S. 1120) eingefügt worden ist, wird bekanntgegeben, daß das Protokoll vom 23. Februar 1968 zur Änderung des Internationalen Abkommens vom 25. August 1924 zur Vereinheitlichung von Regeln über Konnossemente für Georgienam 20. Mai 1996 in Kraft getreten ist.Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 12. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3180).
Bundesministerium der Justiz