Erlaß über die Genehmigung der Neufassung der Satzung des Johanniteror

Kurz gesagt

Dieses Gesetz genehmigt die Neufassung der Satzung des Johanniterordens.

Was es regelt

Die Genehmigung der Neufassung der Satzung der Balley Brandenburg des Ritterlichen Ordens St. Johannis vom Spital zu Jerusalem, genannt der Johanniterorden.
Die Veröffentlichung der Neufassung der Satzung im Bundesanzeiger durch den Bundesminister des Innern.

Wen es betrifft

Die Balley Brandenburg des Ritterlichen Ordens St. Johannis vom Spital zu Jerusalem, genannt der Johanniterorden.
Der Bundespräsident und der Bundesminister des Innern.

Eckpunkte

Der Johanniterorden hat eine Neufassung seiner Satzung beschlossen.
Die Genehmigung erfolgt gemäß Artikel 4 des Zweiten Erlasses über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen.
Die Neufassung der Satzung wird vom Bundesminister des Innern im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Gesetzestext

JohOrdenNFErl 19941994-04-19BGBl I1994, 954Erlaß über die Genehmigung der Neufassung der Satzung des Johanniterordens (+++ Textnachweis ab: 6. 5.1994 +++) JohOrdenNFErl 1994(XXXX)Die Balley Brandenburg des Ritterlichen Ordens St. Johannis vom Spital zu Jerusalem, genannt der Johanniterorden, hat eine Neufassung ihrer Satzung beschlossen.Nach Artikel 4 des Zweiten Erlasses über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 1134-5, veröffentlichten bereinigten Fassung genehmige ich die Neufassung der Satzung. Die Neufassung wird vom Bundesminister des Innern im Bundesanzeiger veröffentlicht. Der Bundespräsident

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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.