Bekanntmachung zu § 28 des Chemikaliengesetzes
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Diese Bekanntmachung informiert darüber, dass Liechtenstein eine bestimmte EU-Richtlinie zur Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe in sein nationales Recht übernommen hat.
Für wen: Das Fürstentum Liechtenstein; Personen und Unternehmen, die mit gefährlichen Stoffen umgehen, die unter die Richtlinie fallen.
Auf einen Blick
- Land
- Deutschland
- Rechtsgebiet
- Verwaltungsrecht
- Quelle
- gesetze-im-internet.de
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Umsetzung einer EU-Richtlinie in nationales Recht.
- Die Angleichung von Rechts- und Verwaltungsvorschriften.
- Die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Das Fürstentum Liechtenstein.
- Personen und Unternehmen, die mit gefährlichen Stoffen umgehen, die unter die Richtlinie fallen.
Was sind die Eckpunkte?
- Liechtenstein hat die Richtlinie 92/32/EWG des Rates vom 30. April 1992 umgesetzt.
- Diese Richtlinie betrifft die siebte Änderung der Richtlinie 67/548/EWG.
- Die Umsetzung erfolgte mit Wirkung vom 1. Mai 1995.
- Die Bekanntmachung erfolgt auf Grund des § 28 Abs. 5 Satz 1 und 2 des Chemikaliengesetzes.
Verwaltungsrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
ChemG§28Bek951995-05-29BGBl I1995, 776Bekanntmachung zu § 28 des Chemikaliengesetzes (+++ Textnachweis ab: 10. 6.1995 +++) ChemG§28Bek95(XXXX)Auf Grund des § 28 Abs. 5 Satz 1 und 2 des Chemikaliengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juli 1994 (BGBl. I S. 1703) wird bekanntgemacht: Das Fürstentum Liechtenstein hat mit Wirkung vom 1. Mai 1995 die Richtlinie 92/32/EWG des Rates vom 30. April 1992 zur siebten Änderung der Richtlinie 67/548/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe in nationales Recht umgesetzt.
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit