Kurz gesagt
Diese Bekanntmachung regelt den Schutz von Pflanzensorten in der Deutschen Demokratischen Republik für Personen, die ihren Wohnsitz oder Sitz im Geltungsbereich des Sortenschutzgesetzes haben.
Was es regelt
- Den Schutz, der dem Sortenschutz nach dem Sortenschutzgesetz entspricht.
- Die Gewährung dieses Schutzes außerhalb des Geltungsbereichs des Sortenschutzgesetzes.
Wen es betrifft
- Personen mit Wohnsitz oder Sitz im Geltungsbereich des Sortenschutzgesetzes.
Eckpunkte
- Der Schutz wird in der Deutschen Demokratischen Republik gewährt.
- Der Schutz entspricht dem Sortenschutz nach dem Sortenschutzgesetz vom 4. Dezember 1985.
Gesetzestext
SortSchBek 19901990-09-18BGBl I1990, 2104Bekanntmachung über die Gewährung eines dem Sortenschutz entsprechenden Schutzes außerhalb des Geltungsbereichs des Sortenschutzgesetzes (+++ Textnachweis ab:
- 9.1990 +++) SortSchBek 1990(XXXX)Auf Grund des § 15 Abs. 1 Nr. 4 des Sortenschutzgesetzes vom
- Dezember 1985 (BGBl. I S. 2170) gibt der Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten bekannt: Ein dem Sortenschutz nach dem Sortenschutzgesetz entsprechender Schutz wird in der Deutschen Demokratischen Republik auch Personen mit Wohnsitz oder Sitz im Geltungsbereich des Sortenschutzgesetzes gewährt.Der Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.