Anordnung des Bundespräsidenten über die Kennzeichnung der Luftfahrzeuge und Kampffahrzeuge der Bundeswehr
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Diese Anordnung des Bundespräsidenten legt das Erkennungszeichen für Luftfahrzeuge und Kampffahrzeuge der Bundeswehr fest. Es handelt sich um ein schwarzes Kreuz mit weißer Umrandung.
Für wen: Die Bundeswehr, insbesondere ihre Luftfahrzeuge und Kampffahrzeuge; Der Bundesminister für Verteidigung.
Auf einen Blick
- Land
- Deutschland
- Rechtsgebiet
- Familienrecht
- Quelle
- gesetze-im-internet.de
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Das Aussehen des Erkennungszeichens für Bundeswehrfahrzeuge.
- Die Ermächtigung des Bundesministers für Verteidigung, Ausführungsbestimmungen zu erlassen.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Die Bundeswehr, insbesondere ihre Luftfahrzeuge und Kampffahrzeuge.
- Der Bundesminister für Verteidigung.
Was sind die Eckpunkte?
- Das Erkennungszeichen ist ein schwarzes Kreuz mit weißer Umrandung.
- Die genaue Form des Kreuzes ist einem abgebildeten Muster zu entnehmen.
- Der Bundesminister für Verteidigung darf weitere Bestimmungen zu dieser Anordnung erlassen.
Familienrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
BPräsKennzAnO1956-10-01BGBl I1956, 788Anordnung des Bundespräsidenten über die Kennzeichnung der Luftfahrzeuge und Kampffahrzeuge der Bundeswehr (+++ Textnachweis Geltung ab: 1. 1.1964 +++) BPräsKennzAnO(XXXX)(1) Als Erkennungszeichen für die Luftfahrzeuge und Kampffahrzeuge der Bundeswehr bestimme ich ein schwarzes Kreuz mit weißer Umrandung in der aus dem nachstehend abgebildeten Muster ersichtlichen Form.
Abs. 2 Kursivdruck: Jetzt "Bundesminister der Verteidigung"
BPräsKennzAnOMuster(Inhalt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1956, 788)