Bekanntmachung zu § 28 des Chemikaliengesetzes
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Diese Bekanntmachung informiert darüber, dass Norwegen eine EU-Richtlinie zur Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe in nationales Recht umgesetzt hat.
Für wen: Das Königreich Norwegen; Hersteller und Händler gefährlicher Stoffe, die von der Richtlinie 92/32/EWG betroffen sind.
Auf einen Blick
- Land
- Deutschland
- Rechtsgebiet
- Verwaltungsrecht
- Quelle
- gesetze-im-internet.de
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Umsetzung einer EU-Richtlinie in nationales Recht.
- Die Angleichung von Rechts- und Verwaltungsvorschriften.
- Die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Das Königreich Norwegen.
- Hersteller und Händler gefährlicher Stoffe, die von der Richtlinie 92/32/EWG betroffen sind.
Was sind die Eckpunkte?
- Norwegen hat die Richtlinie 92/32/EWG des Rates vom 30. April 1992 umgesetzt.
- Die Umsetzung erfolgte mit Wirkung vom 1. Juli 1996.
- Die Richtlinie betrifft die siebte Änderung der Richtlinie 67/548/EWG.
- Sie dient der Angleichung von Vorschriften für gefährliche Stoffe.
Verwaltungsrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
ChemG§28Bek971997-04-11BGBl I1997, 801Bekanntmachung zu § 28 des Chemikaliengesetzes (+++ Textnachweis ab: 22. 4.1997 +++) ChemG§28Bek97(XXXX)Auf Grund des § 28 Abs. 5 Satz 1 und 2 des Chemikaliengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juli 1994 (BGBl. I S. 1703) wird bekanntgemacht: Das Königreich Norwegen hat mit Wirkung vom 1. Juli 1996 die Richtlinie 92/32/EWG des Rates vom 30. April 1992 zur siebten Änderung der Richtlinie 67/548/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe in nationales Recht umgesetzt.
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit