Bekanntmachung zu § 28 des Chemikaliengesetzes
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Diese Bekanntmachung informiert darüber, dass Schweden eine EU-Richtlinie zur Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe in nationales Recht umgesetzt hat.
Für wen: Das Königreich Schweden; Hersteller und Händler von gefährlichen Stoffen, die von der Richtlinie betroffen sind.
Auf einen Blick
- Land
- Deutschland
- Rechtsgebiet
- Verwaltungsrecht
- Quelle
- gesetze-im-internet.de
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Umsetzung einer EU-Richtlinie in nationales Recht.
- Die Angleichung von Rechts- und Verwaltungsvorschriften.
- Die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Das Königreich Schweden.
- Hersteller und Händler von gefährlichen Stoffen, die von der Richtlinie betroffen sind.
Was sind die Eckpunkte?
- Die Bekanntmachung bezieht sich auf § 28 Abs. 5 Satz 1 und 2 des Chemikaliengesetzes.
- Schweden hat die Richtlinie 92/32/EWG des Rates vom 30. April 1992 umgesetzt.
- Die Umsetzung erfolgte mit Wirkung vom 1. Januar 1995.
- Die Richtlinie betrifft die siebte Änderung der Richtlinie 67/548/EWG.
Verwaltungsrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
ChemG§28Bek1994-12-15BGBl I1994, 3968Bekanntmachung zu § 28 des Chemikaliengesetzes (+++ Textnachweis ab: 30.12.1994 +++) ChemG§28Bek(XXXX)Auf Grund des § 28 Abs. 5 Satz 1 und 2 des Chemikaliengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juli 1994 (BGBl. I S. 1703) wird bekanntgemacht: Das Königreich Schweden hat mit Wirkung vom 1. Januar 1995 die Richtlinie 92/32/EWG des Rates vom 30. April 1992 zur siebten Änderung der Richtlinie 67/548/EWG zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe in nationales Recht umgesetzt.
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit