Verordnung über den Zeitpunkt der Verlegung des Sitzes der Rundfunkans

Kurz gesagt

Diese Verordnung legt den genauen Zeitpunkt fest, wann die Rundfunkanstalt Deutsche Welle ihren Sitz von Köln nach Bonn verlegen muss.

Was sie regelt

Den Zeitpunkt der Sitzverlegung der Deutschen Welle.
Das Inkrafttreten der Verordnung selbst.

Wen es betrifft

Die Rundfunkanstalt des Bundesrechts Deutsche Welle.

Eckpunkte

Der Sitz der Deutschen Welle wird von Köln nach Bonn verlegt.
Der Zeitpunkt der Verlegung ist der 1. Mai 2003.
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

Gesetzestext

DW-SVVDW-SVV2003-04-25BGBl I2003, 551DW-SitzverlegungsverordnungVerordnung über den Zeitpunkt der Verlegung des Sitzes der Rundfunkanstalt des Bundesrechts Deutsche Welle von Köln nach Bonn (+++ Textnachweis ab: 1.5.2003 +++) DW-SVVEingangsformelAuf Grund des § 2 Abs. 1 Satz 4 des Deutsche-Welle-Gesetzes vom

Dezember 1997 (BGBl. I S. 3094) verordnet die Bundesregierung: DW-SVV§ 1Zeitpunkt der SitzverlegungAls Zeitpunkt für die Verlegung des Sitzes der Rundfunkanstalt des Bundesrechts Deutsche Welle von Köln nach Bonn wird der
Mai 2003 bestimmt. DW-SVV§ 2InkrafttretenDiese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.