Bekanntmachung zum Warenzeichengesetz über amtliche Prüf- und Gewährze

Kurz gesagt

Diese Bekanntmachung zum Warenzeichengesetz informiert über amtliche Prüf- und Gewährzeichen, die in bestimmten Ländern für spezifische Waren eingeführt wurden.

Was es regelt

Die Bekanntmachung von amtlichen Prüf- und Gewährzeichen.
Die Gültigkeit dieser Zeichen in bestimmten ausländischen Gebieten.
Die Anwendung auf bestimmte Waren.

Wen es betrifft

Personen oder Unternehmen, die Waren in der Schweiz, in Jugoslawien, in den Niederlanden oder im Mandatsgebiet Libanon vertreiben.

Eckpunkte

Die Bekanntmachung erfolgt auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes vom 5. Mai 1936.
Die betroffenen Länder sind die Schweiz, Jugoslawien, die Niederlande und das Mandatsgebiet Libanon.
Die Zeichen gelten für bestimmte Waren.

Gesetzestext

WZGBek 1936-09-151936-09-15RGBl II1936, 307Bekanntmachung zum Warenzeichengesetz über amtliche Prüf- und Gewährzeichen (+++ Textnachweis Geltung ab: 1.1.1964 +++) WZGBek 1936-09-15(XXXX)Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes vom 5. Mai 1936 (Reichsgesetzbl. II S. 134) werden in der Anlage amtliche Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, die in der Schweiz, in Jugoslawien, in den Niederlanden und im Mandatsgebiet Libanon für bestimmte Waren eingeführt sind.Der Reichsminister der Justiz WZGBek 1936-09-15Anlage(Fundstelle: RGBl. II 1936, 308)(Inhalt: nicht darstellbare Prüf- und Gewährzeichen)

🔗 Zur amtlichen Quelle

KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.