Gesetz zur Aufhebung der Freihäfen Emden und Kiel

Kurz gesagt

Dieses Gesetz regelt die Aufhebung der Freihäfen Emden und Kiel.

Was es regelt

• Die Beendigung des Status als Freihäfen für Emden und Kiel.
• Das Inkrafttreten des Gesetzes.
• Das Außerkrafttreten früherer Gesetze und Verordnungen bezüglich der Freihäfen Emden und Kiel.

Wen es betrifft

• Die Freihäfen Emden und Kiel.
• Personen oder Organisationen, die von den Regelungen der Freihäfen Emden und Kiel betroffen waren.

Eckpunkte

• Die Freihäfen Emden und Kiel werden aufgehoben.
• Das Gesetz tritt am 1. Januar 2010 in Kraft.
• Gleichzeitig treten das Gesetz zur Änderung der Grenze des Freihafens Emden vom 19. Dezember 2000 und die Verordnung über die Änderung des Umfangs des Freihafens Kiel vom 25. Juli 1955 außer Kraft.