Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Diese Bekanntmachung informiert darüber, dass ein bestimmtes Kennzeichen von der Eintragung als Marke ausgeschlossen ist. Sie basiert auf einer spezifischen Vorschrift des Markengesetzes.
Für wen: Es betrifft die "Andean Community" und ihr neues Kennzeichen; Es betrifft Personen oder Organisationen, die Marken anmelden möchten.
Auf einen Blick
- Land
- Deutschland
- Rechtsgebiet
- Geistiges Eigentum
- Quelle
- gesetze-im-internet.de
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Es regelt den Ausschluss eines Kennzeichens von der Markeneintragung.
- Es bezieht sich auf § 8 Abs. 2 Nr. 8 des Markengesetzes.
- Es macht eine frühere Bekanntmachung vom 10. Juli 1998 öffentlich.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Es betrifft die "Andean Community" und ihr neues Kennzeichen.
- Es betrifft Personen oder Organisationen, die Marken anmelden möchten.
Was sind die Eckpunkte?
- Das neue Kennzeichen der Andean Community ist von der Eintragung als Marke ausgeschlossen.
- Die Grundlage dafür ist § 8 Abs. 2 Nr. 8 des Markengesetzes vom 25. Oktober 1994.
- Diese Bekanntmachung folgt auf eine frühere Bekanntmachung vom 10. Juli 1998.
Geistiges Eigentum
Gesetzestext
Gesetzestext
MarkenG§8Bek 98-091998-09-23BGBl I1998, 3156Bekanntmachung zu § 8 des Markengesetzes (+++ Textnachweis ab: 13.10.1998 +++) MarkenG§8Bek 98-09(XXXX)Auf Grund des § 8 Abs. 2 Nr. 8 des Markengesetzes vom 25. Oktober 1994 (BGBl. I S. 3082; 1995 I S. 156) wird bekanntgemacht, daß das neue Kennzeichen der Andean Community Anlage)von der Eintragung als Marke ausgeschlossen ist.Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 10. Juli 1998 (BGBl. I S. 1870).
Bundesministerium der Justiz MarkenG§8Bek 98-09AnlageFundstelle: BGBl. I 1998, 3157) Andean Community