Anordnung des Bundespräsidenten über den Erlaß von Bestimmungen für di

Kurz gesagt

Diese Anordnung des Bundespräsidenten regelt die Zuständigkeit für den Erlass von Bestimmungen zur Dienstkleidung bestimmter Kapitäne.

Was sie regelt

Die Übertragung einer Befugnis.
Die Festlegung von Bestimmungen für Dienstkleidung.
Die Dienstkleidung von beamteten Kapitänen.

Wen es betrifft

Den Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.
Beamtete Kapitäne im nautischen Dienst der landwirtschaftlichen Verwaltung des Bundes.

Eckpunkte

Die Befugnis wird gemäß § 76 des Bundesbeamtengesetzes übertragen.
Der Bundespräsident überträgt die Befugnis an den Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.
Es geht um den Erlass von Bestimmungen zur Dienstkleidung.
Die Dienstkleidung betrifft beamtete Kapitäne im nautischen Dienst der landwirtschaftlichen Verwaltung des Bundes.

Gesetzestext

BPräsKldgKapLwDAnO1960-11-25BGBl I1960, 869Anordnung des Bundespräsidenten über den Erlaß von Bestimmungen für die Dienstkleidung der beamteten Kapitäne im nautischen Dienst der landwirtschaftlichen Verwaltung des Bundes (+++ Textnachweis Geltung ab: 1. 1.1964 +++) BPräsKldgKapLwDAnO(XXXX)Nach § 76 des Bundesbeamtengesetzes übertrage ich dem Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten die Ausübung der Befugnis, Bestimmungen über die Dienstkleidung der beamteten Kapitäne im nautischen Dienst der landwirtschaftlichen Verwaltung des Bundes zu erlassen.

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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.