Anordnung des Bundespräsidenten über den Erlaß von Bestimmungen für die Dienstkleidung der beamteten Kapitäne im nautischen Dienst der landwirtschaftlichen Verwaltung des Bundes
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Diese Anordnung des Bundespräsidenten regelt die Zuständigkeit für den Erlass von Bestimmungen zur Dienstkleidung bestimmter Kapitäne.
Für wen: Den Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten; Beamtete Kapitäne im nautischen Dienst der landwirtschaftlichen Verwaltung des Bundes.
Auf einen Blick
- Land
- Deutschland
- Rechtsgebiet
- Umwelt- und Agrarrecht
- Quelle
- gesetze-im-internet.de
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Übertragung einer Befugnis.
- Die Festlegung von Bestimmungen für Dienstkleidung.
- Die Dienstkleidung von beamteten Kapitänen.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Den Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.
- Beamtete Kapitäne im nautischen Dienst der landwirtschaftlichen Verwaltung des Bundes.
Was sind die Eckpunkte?
- Die Befugnis wird gemäß § 76 des Bundesbeamtengesetzes übertragen.
- Der Bundespräsident überträgt die Befugnis an den Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten.
- Es geht um den Erlass von Bestimmungen zur Dienstkleidung.
- Die Dienstkleidung betrifft beamtete Kapitäne im nautischen Dienst der landwirtschaftlichen Verwaltung des Bundes.
Umwelt- und Agrarrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
BPräsKldgKapLwDAnO1960-11-25BGBl I1960, 869Anordnung des Bundespräsidenten über den Erlaß von Bestimmungen für die Dienstkleidung der beamteten Kapitäne im nautischen Dienst der landwirtschaftlichen Verwaltung des Bundes (+++ Textnachweis Geltung ab: 1. 1.1964 +++) BPräsKldgKapLwDAnO(XXXX)Nach § 76 des Bundesbeamtengesetzes übertrage ich dem Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten die Ausübung der Befugnis, Bestimmungen über die Dienstkleidung der beamteten Kapitäne im nautischen Dienst der landwirtschaftlichen Verwaltung des Bundes zu erlassen.