Kurz gesagt
Dieser Erlass legt die Neufassung des Statuts des "Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland" fest. Er ersetzt frühere Fassungen des Statuts.
Was er regelt
- Die Neufassung des Statuts des "Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland".
- Die Gültigkeit des Erlasses im Saarland ab dem 1.1.1957.
Wen er betrifft
- Den "Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland".
Eckpunkte
- Das Statut vom 7. September 1951 wird neu gefasst.
- Die Fassung vom 9. Juni 1952 wird ebenfalls ersetzt.
- Der Erlass tritt im Saarland mit Wirkung vom 1.1.1957 in Kraft.
Gesetzestext
VerdOrdenNeufErl1955-12-08BGBl I1955, 749Erlaß über die Neufassung des Statuts des "Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland" (+++ Textnachweis Geltung ab:
- 1.1964 +++) (+++ Text des Status siehe: VerdOrdenStat +++) Erlass im Saarland in Kraft gesetzt mWv 1.1.1957 durch Nr. 5 Anordnung v. 23.1.1957 I 1 VerdOrdenNeufErl(XXXX)Das Statut des "Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland" vom
- September 1951 (Bundesgesetzbl. I S. 831) in der Fassung des Erlasses vom
- Juni 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 325) erhält folgende Fassung:
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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.