Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in M

Kurz gesagt

Diese Bekanntmachung informiert darüber, dass deutsche Warenbezeichnungen in Mexiko den gleichen gesetzlichen Schutz genießen wie mexikanische Warenbezeichnungen. Dies basiert auf einer Vereinbarung zwischen Deutschland und Mexiko.

Was es regelt

Den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Mexiko.
Die Gleichstellung deutscher Warenbezeichnungen mit inländischen Warenbezeichnungen in Mexiko.

Wen es betrifft

Inhaber deutscher Warenbezeichnungen.
Die Regierungen Deutschlands und Mexikos.

Eckpunkte

Deutsche Warenbezeichnungen werden in Mexiko gesetzlich geschützt.
Der Schutzumfang ist derselbe wie für mexikanische Warenbezeichnungen.
Die Grundlage ist eine Vereinbarung mit der Regierung Mexikos und § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894.

Gesetzestext

WZMEXBek1899-05-16RGBl1899, 284Bekanntmachung betreffend den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Mexiko (+++ Textnachweis Geltung ab: 1.1.1964 +++) WZMEXBek(XXXX)Auf Grund einer Vereinbarung mit der Regierung der Vereinigten Staaten von Mexiko wird hierdurch unter Hinweis auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen vom 12. Mai 1894 (Reichsgesetzbl. S. 441) bekanntgemacht, daß in Mexiko deutsche Warenbezeichnungen in gleichem Umfange wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden.Der Reichskanzler

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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.