Bekanntmachung zum Warenzeichengesetz über ein amtliches Gewährzeichen

Kurz gesagt

Diese Bekanntmachung macht ein amtliches Gewährzeichen bekannt, das in der Französischen Zone von Marokko für Ausfuhrwaren eingeführt wurde.

Was es regelt

• Die Bekanntmachung eines amtlichen Gewährzeichens.
• Die Einführung dieses Gewährzeichens in der Französischen Zone von Marokko.
• Die Anwendung des Gewährzeichens auf Ausfuhrwaren.

Wen es betrifft

• Hersteller oder Exporteure von Waren aus der Französischen Zone von Marokko.
• Behörden, die für die Einführung und Überwachung von Gewährzeichen zuständig sind.

Eckpunkte

• Die Bekanntmachung erfolgt auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes vom 5. Mai 1936.
• Das Gewährzeichen ist für Ausfuhrwaren bestimmt.
• Es wurde in der Französischen Zone von Marokko eingeführt.
• Die Bekanntmachung erfolgte durch den Reichsminister der Justiz.