Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Chile

Kurz gesagt

Diese Bekanntmachung regelt den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Chile. Sie stellt sicher, dass deutsche Warenbezeichnungen in Chile den gleichen gesetzlichen Schutz genießen wie chilenische Warenbezeichnungen.

Was es regelt

Den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Chile.
Die Gleichstellung deutscher Warenbezeichnungen mit inländischen Warenbezeichnungen in Chile.

Wen es betrifft

Inhaber deutscher Warenbezeichnungen.
Das Land Chile, in Bezug auf den Schutz ausländischer Warenbezeichnungen.

Eckpunkte

Deutsche Warenbezeichnungen werden in Chile zum gesetzlichen Schutz zugelassen.
Der Schutzumfang ist der gleiche wie für inländische Warenbezeichnungen in Chile.

Gesetzestext

WZCHLBek1931-11-17RGBl II1931, 555Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Chile (+++ Textnachweis Geltung ab: 1. 1.1964 +++) WZCHLBek(XXXX)Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen (Reichsgesetzbl. 1923 II S. 445, 1925 II S. 115, 1926 II S. 181) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Chile deutsche Warenbezeichnungen in gleichem Umfang wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden.Der Reichsminister der Justiz

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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.