Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Persien

Kurz gesagt

Diese Bekanntmachung regelt den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Persien. Sie stellt sicher, dass deutsche Warenbezeichnungen in Persien den gleichen gesetzlichen Schutz genießen wie persische Warenbezeichnungen.

Was es regelt

Den Schutz deutscher Warenbezeichnungen.
Die Gleichstellung deutscher Warenbezeichnungen mit inländischen Warenbezeichnungen in Persien.

Wen es betrifft

Inhaber deutscher Warenbezeichnungen.
Behörden, die für den Schutz von Warenbezeichnungen in Persien zuständig sind.

Eckpunkte

Deutsche Warenbezeichnungen werden in Persien zum gesetzlichen Schutz zugelassen.
Der Schutzumfang ist derselbe wie für inländische Warenbezeichnungen in Persien.

Gesetzestext

WZIRNBek1927-01-18RGBl II1927, 16Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Persien (+++ Textnachweis Geltung ab: 1. 1.1964 +++) WZIRNBek(XXXX)Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen (Reichsgesetzbl. 1923 II S. 437) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Persien deutsche Warenbezeichnungen in demselben Umfang wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden.Der Reichsminister der Justiz

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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.