Kurz gesagt
Dieses Gesetz regelt die Aufhebung des Freihafens Hamburg. Es legt fest, wann diese Aufhebung wirksam wird und welche andere Verordnung gleichzeitig außer Kraft tritt.
Was es regelt
- Die Aufhebung des Freihafens Hamburg.
- Das Datum des Inkrafttretens des Gesetzes.
- Das Außerkrafttreten einer spezifischen Verordnung über die Grenzen des Freihafens Hamburg.
Wen es betrifft
- Den Freihafen Hamburg.
- Die Verordnung über die Grenzen des Freihafens Hamburg.
Eckpunkte
- Der Freihafen Hamburg wird aufgehoben.
- Das Gesetz tritt am 1. Januar 2013 in Kraft.
- Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Grenzen des Freihafens Hamburg vom 22. August 1997 außer Kraft.
Gesetzestext
FrHfHbgAufhG2011-01-24BGBl I2011, 50Gesetz zur Aufhebung des Freihafens Hamburg (+++ Textnachweis ab: 1.1.2013 +++) FrHfHbgAufhG§ 1Der Freihafen Hamburg wird aufgehoben. FrHfHbgAufhG§ 2Dieses Gesetz tritt am
- Januar 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Grenzen des Freihafens Hamburg vom
- August 1997 (BGBl. I S. 2320), die zuletzt durch die Verordnung vom
- Dezember 2008 (BGBl. I S. 2746) geändert worden ist, außer Kraft.
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