Gesetz über die Aussetzung der Anpassung der Renten zum 1. Juli 2006
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Dieses Gesetz regelt die Aussetzung der Rentenanpassung zum 1. Juli 2006. Es legt fest, dass die Rentenwerte zu diesem Datum unverändert bleiben.
Für wen: Empfänger von Renten, deren Wert sich am aktuellen Rentenwert orientiert; Empfänger von Renten, deren Wert sich am aktuellen Rentenwert (Ost) orientiert.
Auf einen Blick
- Land
- Deutschland
- Rechtsgebiet
- Sozialversicherung
- Quelle
- gesetze-im-internet.de
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Nichtveränderung des aktuellen Rentenwerts zum 1. Juli 2006.
- Die Nichtveränderung des aktuellen Rentenwerts (Ost) zum 1. Juli 2006.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Empfänger von Renten, deren Wert sich am aktuellen Rentenwert orientiert.
- Empfänger von Renten, deren Wert sich am aktuellen Rentenwert (Ost) orientiert.
Was sind die Eckpunkte?
- Der aktuelle Rentenwert wird zum 1. Juli 2006 nicht verändert.
- Der aktuelle Rentenwert (Ost) wird zum 1. Juli 2006 nicht verändert.
Sozialversicherung
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Gesetzestext
Gesetzestext
RAAG 20062006-06-15BGBl I2006, 1304Gesetz über die Aussetzung der Anpassung der Renten zum 1. Juli 2006 (+++ Textnachweis ab: 23.6.2006 +++)Das G wurde als Artikel 1 des G v. 15.6.2006 I 1304 vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Es ist nach Artikel 4 dieses G am 23.6.2006 in Kraft getreten.
RAAG 2006(XXXX)Zum 1. Juli 2006 werden der aktuelle Rentenwert und der aktuelle Rentenwert (Ost) nicht verändert.