Gesetz über die Zweite Vereinbarung zur Ergänzung des Allgemeinen Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich über die Soziale Sicherheit und über die Fünfte Zusatzvereinbarung über die Einbeziehung des Landes Berlin…
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Dieses Gesetz regelt die Zweite Vereinbarung zur Ergänzung des Allgemeinen Abkommens zwischen Deutschland und Frankreich über die Soziale Sicherheit und die Fünfte Zusatzvereinbarung zur Einbeziehung des Landes Berlin.
Für wen: Die Bundesrepublik Deutschland; Frankreich.
Auf einen Blick
- Land
- Deutschland
- Rechtsgebiet
- Sozialversicherung
- Quelle
- gesetze-im-internet.de
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Ergänzung des Allgemeinen Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich über die Soziale Sicherheit.
- Die Einbeziehung des Landes Berlin in das Allgemeine Abkommen über die Soziale Sicherheit.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Die Bundesrepublik Deutschland.
- Frankreich.
- Das Land Berlin.
Was sind die Eckpunkte?
- Es handelt sich um die Zweite Vereinbarung zur Ergänzung des Allgemeinen Abkommens.
- Es handelt sich um die Fünfte Zusatzvereinbarung.
- Das Gesetz bezieht sich auf die Soziale Sicherheit.
- Es umfasst auch Briefe zu den Vereinbarungen.
Sozialversicherung
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Gesetzestext
Gesetzestext
SozSichAbkErgVbg2FRAG1958-12-24BGBl II1958, 755Gesetz über die Zweite Vereinbarung zur Ergänzung des Allgemeinen Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich über die Soziale Sicherheit und über die Fünfte Zusatzvereinbarung über die Einbeziehung des Landes Berlin in das Allgemeine Abkommen nebst BriefenSeit 1978 nur noch unter den völkerrechtlichen Vereinbarungen im Fundstellennachweis B nachgewiesen