Anordnung des Bundespräsidenten über die Festsetzung einer Amtsbezeichnung

Kurz gesagt

Diese Anordnung des Bundespräsidenten legt eine spezifische Amtsbezeichnung für einen leitenden Beamten fest.

Was sie regelt

• Die Festsetzung einer Amtsbezeichnung.
• Die Bezeichnung für den leitenden Beamten beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz.

Wen es betrifft

• Den Bundespräsidenten, der die Amtsbezeichnung festsetzt.
• Den leitenden Beamten beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz.

Eckpunkte

• Die Amtsbezeichnung wird gemäß § 81 Abs. 1 des Bundesbeamtengesetzes festgesetzt.
• Die festgelegte Amtsbezeichnung lautet: Direktor beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz.
• Diese Bezeichnung gilt für den leitenden Beamten.