Anordnung des Bundespräsidenten über die Festsetzung einer Amtsbezeich

Kurz gesagt

Diese Anordnung des Bundespräsidenten legt eine spezifische Amtsbezeichnung für einen leitenden Beamten fest.

Was sie regelt

Die Festsetzung einer Amtsbezeichnung.
Die Bezeichnung für den leitenden Beamten beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz.

Wen es betrifft

Den Bundespräsidenten, der die Amtsbezeichnung festsetzt.
Den leitenden Beamten beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz.

Eckpunkte

Die Amtsbezeichnung wird gemäß § 81 Abs. 1 des Bundesbeamtengesetzes festgesetzt.
Die festgelegte Amtsbezeichnung lautet: Direktor beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz.
Diese Bezeichnung gilt für den leitenden Beamten.

Gesetzestext

BPräsAmtsbezAnO 1977-041977-04-15BGBl I1977, 650Anordnung des Bundespräsidenten über die Festsetzung einer Amtsbezeichnung (+++ Textnachweis ab: 28. 4.1977 +++) BPräsAmtsbezAnO 1977-04(XXXX)Gemäß § 81 Abs. 1 des Bundesbeamtengesetzes setze ich folgende Amtsbezeichnung fest: Direktor beim Bundesbeauftragten für den Datenschutz- als der leitende Beamte -.

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KI-Erklärung auf Basis des amtlichen Gesetzestextes. Orientierend, ersetzt keine Rechtsberatung.