Zolltarif (Anlage zu § 1 der Zolltarifverordnung vom 24.9.1986 II 896)

Kurz gesagt

Dieses Gesetz ist der Zolltarif, der als Anlage zu einer Verordnung aus dem Jahr 1986 dient. Es legt die Zollsätze für Waren fest.

Was es regelt

• Es regelt den Zolltarif.
• Es ist eine Anlage zu § 1 der Zolltarifverordnung.

Wen es betrifft

• Es betrifft Personen und Unternehmen, die Waren importieren oder exportieren.

Kernpunkte

• Der Zolltarif ist in der Anlage zu § 1 der Zolltarifverordnung vom 24.9.1986 II 896 festgelegt.
• Die Anlage ist gemäß § 1 Abs. 3 Nr. 4 G v. 10.7.1958 114-2 von der Bereinigung ausgenommen.