Landesgesetz zur Beseitigung nationalsozialistischen Unrechts in der Strafrechtspflege

Kurz gesagt

Dieses Landesgesetz dient der Beseitigung nationalsozialistischen Unrechts in der Strafrechtspflege. Es ist ein partielles Recht, das speziell für Rheinland-Pfalz gilt.

Was es regelt

• Die Beseitigung von Unrecht, das während der nationalsozialistischen Herrschaft in der Strafrechtspflege begangen wurde.
• Die Anwendung dieses Gesetzes in Rheinland-Pfalz.

Wen es betrifft

• Personen, die von nationalsozialistischem Unrecht in der Strafrechtspflege betroffen waren.
• Die Strafrechtspflege in Rheinland-Pfalz.

Kernpunkte

• Das Gesetz zielt darauf ab, Unrecht aus der nationalsozialistischen Zeit zu korrigieren.
• Es ist ein spezifisches Landesgesetz für Rheinland-Pfalz.