Kurz gesagt
Dieses Gesetz überträgt den Österreichischen Bundesbahnen die Planung und Durchführung spezifischer Eisenbahninfrastrukturvorhaben. Es legt auch das geschätzte Kostenvolumen für diese Projekte fest.
Was es regelt
- Die Übertragung von Eisenbahninfrastrukturvorhaben an die Österreichischen Bundesbahnen.
- Das geschätzte Kostenvolumen für diese Projekte, basierend auf Plänen der Österreichischen Bundesbahnen.
- Eine Liste spezifischer Projekte, die in verschiedenen Regionen und Achsen durchgeführt werden sollen.
- Diverse Vorhaben und Programme mit Netzbezug, wie Bahnsteigprogramme und Lärmschutzmaßnahmen.
Wen es betrifft
- Die Österreichischen Bundesbahnen, da ihnen die Planung und Durchführung der genannten Projekte übertragen wird.
- Nutzer der Eisenbahninfrastruktur, die von den Verbesserungen und Erweiterungen profitieren.
Eckpunkte
- Den Österreichischen Bundesbahnen werden Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und Durchführung übertragen.
- Das Kostenvolumen für diese Vorhaben beträgt insgesamt 401,897 Millionen Euro auf Preisbasis 1. Jänner 1997.
- Die Projekte umfassen Umbauten, Ausbauten, Erneuerungen und Errichtungen in verschiedenen Achsen wie Arlbergachse, Brennerachse, Donauachse, Pontebbana-Achse, Pyhrn/Schober-Achse, Tauernachse, Raum Wien und Restliche Strecken.
- Zusätzlich sind Vorhaben und Programme mit Netzbezug wie Bahnsteigprogramme, diverse Eisenbahnkreuzungen und Lärmschutzmaßnahmen enthalten.
Gesetzestext
Gesetzestext
RIS Dokument Kurztitel
- ÖBB-Übertragungs-Verordnung KundmachungsorganBGBl. II Nr. 137/1998 aufgehoben durch BGBl. I Nr. 138/2003Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 137 aus 1998, aufgehoben durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 138 aus 2003, §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage§ 3Paragraph 3 Inkrafttretensdatum07.05.2004 Außerkrafttretensdatum31.12.2004 Text §
- Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis
- Jänner 1997 in der Höhe von insgesamt 401,897 Millionen Euro ergibt: Paragraph 3, Den Österreichischen Bundesbahnen werden folgende Eisenbahninfrastrukturvorhaben zur Planung und Durchführung übertragen, wobei sich nach den von den Österreichischen Bundesbahnen glaubhaft gemachten Plänen ein Kostenvolumen (für Fremdleistungen und Entnahmen aus dem Dienstgütervorrat) auf Preisbasis
- Jänner 1997 in der Höhe von insgesamt 401,897 Millionen Euro ergibt: Arlbergachse Bf. Landeck, nahverkehrsgerechter Umbau
(2)Schnann-Pettneu, zweigleisiger Ausbau Unterwerk Feldkirch, Erneuerung Schaltanlage Brennerachse Bf. Brenner, Einbindung in die RZÜ-Zentrale Innsbruck Bf. Matrei Bahnsteigdach Unterwerk Wörgl, Erneuerung leittechnische Einrichtungen Donauachse Bf. Attnang-Puchheim, Bahnhofsoffensive (Phase 1)
(2)Bf. Marchegg, Errichtung Mittelstellwerk Bf. Redl-Zipf, Errichtung Mittelstellwerk Bf. St. Pölten Hbf., Bahnhofsoffensive (Phase 1)
(2)Bf. Wels, Errichtung Betriebsführungssystem (Phase 1)
(2)Bf. Wien Hütteldorf, Bahnhofsoffensive (Phase 1)
(2)Bruck a. d. Leitha, Errichtung Mittelstellwerk Fischamend-Wolfsthal, Errichtung Zugleitbetrieb Seekirchen am Wallersee-Hallwang-Elixhausen, Streckenausbau (Phase 1) Pontebbana-Achse Bf. Baden, Bahnhofsoffensive
(2)Bf. Bruck a. d. Mur, Bahnhofsoffensive (Phase 1)
(2)Bf. Hohenau, Errichtung Mittelstellwerk Unterwerk St. Veit a. d. Glan, Erneuerung Schaltanlage Unterwerk Semmering, Erneuerung Schaltanlage Pyhrn/Schober-Achse Bf. Schladming, Errichtung Mittelstellwerk Tauernachse Bf. Kirchberg in Tirol, Errichtung Mittelstellwerk Bf. Kitzbühel, Errichtung Mittelstellwerk Bf. Westendorf, Errichtung Mittelstellwerk
(2)Schwarzach-St. Veit-Spittal-Millstättersee, Schutzmaßnahmen Anlaufbachbrücke Unterwerk Bruck-Fusch, Erneuerung Schaltanlage Raum Wien Bf. Heiligenstadt, Bahnhofsoffensive (Phase 1)
(2)Bf. Wien Nord, Errichtung Zentralstellwerk Bf. Wien Nord, Errichtung Zufahrtsstraße Restliche Strecken Bad Fischau-Gutenstein, Errichtung Zugleitbetrieb Bf. Krems a. d. Donau, Errichtung Mittelstellwerk Bf. Krems, Bahnhofsoffensive
(2)Bf. Lienz, Errichtung Mittelstellwerk Bf. Retz, Errichtung Betriebsfernsteuerzentrale Bf. Wieselburg, Errichtung Kleinstellwerk Parkdeck Waidhofen a. d. Ybbs Wr. Neustadt-Sopron, Errichtung Zugleitbetrieb Vorhaben und Programme mit Netzbezug Bahnsteigprogramm
(1998)Diverse Eisenbahnkreuzungen
(1998)Diverse Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit
(1998)Diverse Park-&-Ride-Anlagen
(1998), gemäß abgeschlossener Vereinbarungen Diverse Vorhaben Telekom EK- und Blockpostenrationalisierung
(1998)Elektrische Weichenheizungen
(1998)Energieoptimierungsanlagen
(1998)Gasanlagen
(1998)Grundeinlösen
(1998)Lärmschutz Bestandsstrecken
(1998), gemäß abgeschlossener Vereinbarungen Licht- und Kraftanlagen
(1998)Nicht planbare Sofortmaßnahmen
(1998)Reinvestition Brückenbau
(1998)Reinvestition Fahrleitung
(1998)Reinvestition Fahrweg
(1998)Reinvestition Hochbau
(1998)Schaltposten Schönberg Simulationsprojekt Bauplan (Realisierung in der Fläche) Sonstige Erfordernisse für Fahrleitung, Unterwerke, Licht und Kraft
(1998)Zugvorheizanlagen
(1998)