Abfallwirtschaftsgesetz 2002
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Dieses Gesetz, bekannt als Abfallwirtschaftsgesetz 2002 (AWG 2002), regelt das Inkrafttreten und Außerkrafttreten verschiedener Bestimmungen im Bereich der Abfallwirtschaft.
Für wen: Alle, die von den Regelungen des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 betroffen sind; Alle, die von den Regelungen des Abfallwirtschaftsgesetzes von 1990 betroffen waren.
Auf einen Blick
- Land
- Österreich
- Rechtsgebiet
- Umwelt- und Agrarrecht
- Quelle
- ris.bka.gv.at
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Das Inkrafttreten des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002.
- Das Inkrafttreten spezifischer Paragraphen (§§ 38 Abs. 1, 2 und 4, 90 Abs. 4, 17 Abs. 4, 20 Abs. 5 und 21 Abs. 1, 3 und 5).
- Das Außerkrafttreten des früheren Abfallwirtschaftsgesetzes von 1990.
- Das Inkrafttreten von Änderungen zu § 76 Abs. 7 bis 10.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Alle, die von den Regelungen des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 betroffen sind.
- Alle, die von den Regelungen des Abfallwirtschaftsgesetzes von 1990 betroffen waren.
Was sind die Eckpunkte?
- Das Bundesgesetz tritt grundsätzlich am 1. Juli 2002 in Kraft, jedoch nicht vor dem vierten Monat nach der Kundmachung.
- Bestimmte Verfassungsbestimmungen (§§ 38 Abs. 1, 2 und 4 und 90 Abs. 4) treten ebenfalls am 1. Juli 2002 in Kraft, nicht aber vor dem vierten Monat nach der Kundmachung.
- Die Paragraphen 17 Abs. 4, 20 Abs. 5 und 21 Abs. 1, 3 und 5 treten mit Inkrafttreten einer Verordnung gemäß § 23 Abs. 3, spätestens am 1. Jänner 2005, in Kraft.
- Das Abfallwirtschaftsgesetz von 1990 tritt am 1. Juli 2002 außer Kraft, nicht aber vor dem vierten Monat nach der Kundmachung.
Umwelt- und Agrarrecht
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Gesetzestext
Gesetzestext
RIS Dokument KurztitelAbfallwirtschaftsgesetz 2002 KundmachungsorganBGBl. I Nr. 102/2002 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 43/2004Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 102 aus 2002, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 43 aus 2004, TypBG §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/Anlage§ 91Paragraph 91 Inkrafttretensdatum01.05.2004 Außerkrafttretensdatum30.12.2004 AbkürzungAWG 2002 Index83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz TextIn-Kraft-Treten§ 91.Paragraph 91,
(1)Absatz eins,Dieses Bundesgesetz tritt mit 1. Juli 2002, jedoch nicht vor dem vierten der Kundmachung folgenden Monatszweiten in Kraft, soweit Abs. 2 und 3 nicht anderes bestimmen.Dieses Bundesgesetz tritt mit 1. Juli 2002, jedoch nicht vor dem vierten der Kundmachung folgenden Monatszweiten in Kraft, soweit Absatz 2 und 3 nicht anderes bestimmen.
(2)Absatz 2,(Verfassungsbestimmung) Die §§ 38 Abs. 1, 2 und 4 und 90 Abs. 4 treten mit 1. Juli 2002, jedoch nicht vor dem vierten der Kundmachung folgenden Monatszweiten in Kraft.(Verfassungsbestimmung) Die Paragraphen 38, Absatz eins, 2 und 4 und 90 Absatz 4, treten mit 1. Juli 2002, jedoch nicht vor dem vierten der Kundmachung folgenden Monatszweiten in Kraft.
(3)Absatz 3,§§ 17 Abs. 4, 20 Abs. 5 und 21 Abs. 1, 3 und 5 treten mit In-Kraft-Treten einer Verordnung gemäß § 23 Abs. 3, längstens am 1. Jänner 2005 in Kraft.Paragraphen 17, Absatz 4, 20, Absatz 5 und 21 Absatz eins, 3 und 5 treten mit In-Kraft-Treten einer Verordnung gemäß Paragraph 23, Absatz 3,, längstens am 1. Jänner 2005 in Kraft.
(4)Absatz 4,Mit 1. Juli 2002, jedoch nicht vor dem vierten der Kundmachung folgenden Monatszweiten tritt das Abfallwirtschaftsgesetz, BGBl. Nr. 325/1990, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 108/2001 außer Kraft, sofern Abs. 5 nicht anderes bestimmt.Mit 1. Juli 2002, jedoch nicht vor dem vierten der Kundmachung folgenden Monatszweiten tritt das Abfallwirtschaftsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 325 aus 1990,, in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 108 aus 2001, außer Kraft, sofern Absatz 5, nicht anderes bestimmt.
(5)Absatz 5,(Verfassungsbestimmung) Mit 1. Juli 2002, jedoch nicht vor dem vierten der Kundmachung folgenden Monatszweiten treten die §§ 29 Abs. 13 und 45 Abs. 16 Abfallwirtschaftsgesetz, BGBl. Nr. 325/1990, außer Kraft.(Verfassungsbestimmung) Mit 1. Juli 2002, jedoch nicht vor dem vierten der Kundmachung folgenden Monatszweiten treten die Paragraphen 29, Absatz 13 und 45 Absatz 16, Abfallwirtschaftsgesetz, Bundesgesetzblatt Nr. 325 aus 1990,, außer Kraft.
(6)Absatz 6,§ 76 Abs. 7 bis 10 in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 43/2004 tritt mit dem der Kundmachung folgenden Kalendertag in Kraft.Paragraph 76, Absatz 7 bis 10 in der Fassung des Bundesgesetzes Bundesgesetzblatt Teil eins, Nr. 43 aus 2004, tritt mit dem der Kundmachung folgenden Kalendertag in Kraft.
Zuletzt aktualisiert am19.06.2024 Gesetzesnummer20002086 DokumentnummerNOR40051534