Abfallverzeichnisverordnung
Worum geht es in dieser Vorschrift?
Diese Anlage zur Abfallverzeichnisverordnung definiert gefährliche Eigenschaften von Abfällen, um deren korrekte Einstufung und Handhabung zu gewährleisten. Sie legt fest, wann Abfälle als explosiv, brandfördernd, entzündbar, reizend, gesundheitsschädlich, giftig, krebserzeugend, ätzend, infektiös, teratogen, mutagen oder ökotoxisch gelten.
Für wen: Personen und Unternehmen, die Abfälle erzeugen, sammeln, transportieren oder entsorgen; Behörden, die für die Überwachung der Abfallwirtschaft zuständig sind.
Auf einen Blick
- Land
- Österreich
- Rechtsgebiet
- Steuerrecht
- Quelle
- ris.bka.gv.at
- Text abgerufen
- Erklärung aktualisiert
Was regelt diese Vorschrift?
- Die Kriterien für die Einstufung von Abfällen nach ihren gefährlichen Eigenschaften (H1 bis H14).
- Grenzwerte für bestimmte Stoffe in Abfällen, ab denen diese als gefährlich gelten.
- Verweise auf andere rechtliche Bestimmungen wie das ADR und Chemikalienrecht zur Definition von Gefahren.
- Die Bedingungen, unter denen Abfälle als explosiv, brandfördernd, entzündbar, reizend, gesundheitsschädlich, giftig, krebserzeugend, ätzend, infektiös, teratogen, mutagen oder ökotoxisch eingestuft werden.
Wen betrifft diese Vorschrift?
- Personen und Unternehmen, die Abfälle erzeugen, sammeln, transportieren oder entsorgen.
- Behörden, die für die Überwachung der Abfallwirtschaft zuständig sind.
Was sind die Eckpunkte?
- Abfälle sind explosiv (H1), wenn sie der Klasse 1 des ADR zuzuordnen wären.
- Flüssige Abfälle mit einem Flammpunkt unter 21 °C gelten als leicht entzündbar (H3-A).
- Abfälle sind giftig (H6), wenn sie mehr als 0,1 vH sehr giftige oder mehr als 3 vH giftige Stoffe enthalten.
- Abfälle sind ätzend (H8), wenn sie mehr als 1 vH Stoffe mit R35 oder mehr als 5 vH Stoffe mit R34 enthalten.
- Infektiöse Abfälle (H9) umfassen mit gefährlichen Erregern behafteten Abfall oder nicht desinfizierte mikrobiologische Kulturen der Risikogruppen 2, 3 und 4.
- Abfälle sind teratogen (H10), wenn sie mehr als 0,5 vH fortpflanzungsgefährdende Stoffe der Kategorie 1 oder 2 oder mehr als 5 vH der Kategorie 3 enthalten.
- Abfälle sind mutagen (H11), wenn sie mehr als 0,1 vH erbgutverändernde Stoffe der Kategorie 1 oder 2 oder mehr als 1 vH der Kategorie 3 enthalten.
- Abfälle sind ökotoxisch (H14), wenn sie FCKWs, HFCKWs, HFKWs, FKWs, Halone oder umweltgefährliche Stoffe gemäß Klasse 9, M6 und M7 ADR enthalten.
Steuerrecht
Gesetzestext
Gesetzestext
RIS Dokument KurztitelAbfallverzeichnisverordnung KundmachungsorganBGBl. II Nr. 570/2003Bundesgesetzblatt Teil 2, Nr. 570 aus 2003, TypVrömisch fünf §/Artikel/AnlageParagraph/Artikel/AnlageAnl. 3Anlage 3 Inkrafttretensdatum01.01.2004 Außerkrafttretensdatum30.04.2005 Index83 Natur-, Umwelt- und Klimaschutz Text Anlage 3 Gefahrenrelevante Eigenschaften ____________________________________________________________________ 1. explosiv (H1) Das Kriterium H1 gilt als erfüllt für:
Zubereitungen, - Abfälle, deren Gehalt an bei pH 4 die bei der freisetzbaren Sulfiden und Cyaniden Berührung mit folgende Grenzwerte übersteigt:
Wasser, Luft S 2 - freisetzbar 10 000 mg/kg TM oder einer CN - freisetzbar 1 000 mg/kg TM Säure ein giftiges oder sehr giftiges Gas abscheiden (H12) ____________________________________________________________________ 14. Stoffe und Das Kriterium H13 gilt als erfüllt für:
Zubereitungen, - Abfälle, deren Gesamtgehalt an die nach einer Schadstoffen die folgenden Grenzwerte Beseitigung auf übersteigt: irgendeine Art I. Gehalte anorganisch (Königswasserauszug): die Entstehung Quecksilber 20 mg/kg TM bzw. eines anderen 3 000 mg/kg TM *1) Stoffes Arsen *2) *3) 5 000 mg/kg TM bewirken Blei *2) *3) 10 000 mg/kg TM können, zB ein Cadmium *2) *3) 5 000 mg/kg TM Auslaugprodukt, *1) gilt für verfestigte Abfälle mit das eine der schwerlöslichen sulfidischen Verbindungen oben genannten *2) gilt nicht für verglaste Abfälle Eigenschaften *3) gilt nicht für beständige Legierungen aufweist (H13) ____________________________________________________________________ II. Gehalte organisch:
PAK *7) 300 mg/kg TM 4) PCB *8) 100 mg/kg TM PCDD/PCDF 10 000 ng TE/kg TM *5) POX 1 000 mg/kg TM Summe KW (Mineralöl) 20 000 mg/kg TM 6) BTX 500 mg/kg TM Phenole (freie) 10 000 mg/kg TM *4) für teerhaltige Baustoffe gilt ein Gehalt von 50 mg/kg TM an Benzo[a]pyren und ein Gesamtgehalt von 1 000 mg/kg TM *5) TE gemäß Luftreinhalteverordnung für Kesselanlagen, BGBl. Nr. 19/1989, idF BGBl.
Nr. 785/1994 *6) gilt nicht für Asphalt und Bitumen *7) Summe der 16 PAK nach EPA: Naphthalin, Acenaphthylen, Acenaphthen, Fluoren, Phenanthren, Anthracen, Fluoranthen, Pyren, Benz(a,h)anthracen, Chrysen, Benzo(b)- und Benzo(k)fluoranthen, Benzo(a)pyren, Indeno(1,2,3-cd)pyren, Dibenz(a,h)anthracen sowie Benzo(g,h,i)perylen *8) Summe der Kongenere PCB28, PCB52, PCB101, PCB118, PCB138, PCB153, PCB180
III.A Eluatwerte III.B Gesamtgehalte Parameter pH-Wert 2-11,5 2-11,5 Antimon 50 mg/kg TM 5 mg/l Arsen 50 mg/kg TM 5 mg/l Barium 500 mg/kg TM 50 mg/l Beryllium 5 mg/kg TM 0,5 mg/l Bor 1.000 mg/kg TM 100 mg/l Blei 100 mg/kg TM 10 mg/l Cadmium 5 mg/kg TM 0,5 mg/l Chrom gesamt 300 mg/kg TM 30 mg/l Chrom VI 20 mg/kg TM 2 mg/l Cobalt 100 mg/kg TM 10 mg/l Kupfer 100 mg/kg TM 10 mg/l Nickel 500 mg/kg TM 50 mg/l Quecksilber 0,5 mg/kg TM 0,05 mg/l Selen und Tellur als Summe 50 mg/kg TM 5 mg/l Silber 50 mg/kg TM 5 mg/l Thallium 20 mg/kg TM 2 mg/l Vanadium 200 mg/kg TM 20 mg/l Zink 1 000 mg/kg TM 100 mg/l Zinn 1 000 mg/kg TM 100 mg/l Cyanid gesamt 200 mg/kg TM 20 mg/l Cyanid 20 mg/kg TM 2 mg/l leicht freisetzbar S tief 2- 200 mg/kg TM 20 mg/l F tief - 500 mg/kg TM 50 mg/l NH4+ 10.000 mg/kg TM 1 000 mg/l NO tief 2- 1 000 mg/kg TM 100 mg/l Summe KW 1 000 mg/kg TM 100 mg/l *9) *10) (Kohlen- bzw. 50 mg/kg TM - wasser- *9) *10) stoffe) PAK 1,5 mg/kg TM *10) 0,15 mg/l AOX 100 mg/kg TM 10 mg/l Phenole 1000 mg/kg TM 100 mg/l (als Index) *9) für Böden und Aushubmaterial gilt der Wert von 50 mg/kg TM *10) Eluat zentrifugiert, nicht gefiltert ____________________________________________________________________ 15. ökotoxisch Das Kriterium H14 gilt als erfüllt für: (H14) - FCKWs, HFCKWs, HFKWs, FKWs, Halone.
SchlagworteKohlenwasserstoff Zuletzt aktualisiert am12.04.2021 Gesetzesnummer20003077 DokumentnummerNOR40047964